Außenpolitik und internationale Zusammenarbeit sind
keineswegs nur Sache der Bundesregierung. Auch das Parlament hat
ein gewichtiges Wort mitzureden. Auf verschiedenen Ebenen und in
unterschiedlichen Gremien gestaltet der Bundestag die Beziehungen
zu anderen Staaten — auch die zu den USA.
Zentraler Ort im Bundestag für die Pflege der internationalen
Beziehungen ist der Auswärtige Ausschuss. Hier werden
außenpolitische Entscheidungen des Bundestages vorbereitet
und das außenpolitische Handeln der Bundesregierung wird
parlamentarisch kontrolliert und begleitet. Als wichtige Konstante
deutscher Außenpolitik spielen die transatlantischen
Beziehungen eine bedeutende Rolle. Delegationsreisen führen
Mitglieder des Ausschusses regelmäßig in die USA, wo sie
Gespräche mit Kongressabgeordneten und Regierungsvertretern
führen.
Das Bild, das sie sich vor Ort machen, und die Informationen, die
sie dort aus erster Hand erhalten, sind unverzichtbar, um den
Kontrollauftrag des Parlaments gegenüber der Regierung
ausführen zu können. Zudem entstehen auf solchen Reisen
persönliche Kontakte zu amerikanischen Kollegen, die
wesentlich zu den vertrauensvollen Beziehungen der beiden
Länder auf Parlamentsebene beitragen.
Herausragende Bedeutung für den engen und freundschaftlichen
Austausch zwischen Abgeordneten beider Länder haben auch die
Parlamentariergruppe USA und ihr Gegenpart auf amerikanischer
Seite, die „Congressional Study Group on Germany”.
Gemeinsam veranstalten sie einmal im Jahr das Congress-
Bundestag-Seminar (CBS), das abwechselnd in Deutschland und den USA
stattfindet.
Auf dieser Konferenz, die erstmals 1983 stattfand, kommen
Abgeordnete beider Länder für eine Woche zusammen, um
miteinander und mit Regierungsvertretern, Wissenschaftlern und
Unternehmern über aktuelle politische Themen zu diskutieren.
„Durch die regelmäßigen Kontakte sind Bindungen
und Freundschaften entstanden, die über das politische
Tagesgeschäft hinausreichen”, sagte der Vorsitzende der
Parlamentariergruppe USA, Hans-Ulrich Klose, bei den
diesjährigen Feierlichkeiten zum 25-jährigen
Jubiläum des CBS. „Es ist ein Netzwerk persönlichen
Vertrauens entstanden, das seine Haltbarkeit auch in schwierigen
Zeiten bewiesen hat.”
Ebenfalls vor einem Vierteljahrhundert wurde das Parlamentarische
Patenschafts-Programm (PPP) ins Leben gerufen — eine
gemeinsame Initiative von US-Kongress und Deutschem Bundestag aus
Anlass des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwanderung in
die Vereinigten Staaten. Das PPP ist ein auf Gegenseitigkeit
angelegtes Jugendaustauschprogramm (siehe Seite 12). Zu den engen
Beziehungen zwischen Kongress und Bundestag trägt
schließlich der Mitarbeiteraustausch (MAT) der beiden
Parlamente bei: Jedes Jahr besuchen Verwaltungsmitarbeiter des
US-Kongresses den Bundestag, um in Gesprächen mit ihren
Fachkollegen Aufbau und Arbeitsweise des deutschen Parlaments
kennenzulernen und persönliche Kontakte zu knüpfen. Beim
Gegenbesuch in Washington haben umgekehrt Mitarbeiter des
Bundestages die Chance, zwei Wochen lang ihren Kollegen im
US-Kongress über die Schulter zu schauen.
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Text: Nicole Alexander
Erschienen am 13. August 2008
Internationale Beziehungen
Weitere Informationen zu den internationalen Beziehungen des
Bundestages unter:
www.bundestag.de/internat