Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will bei staatlichen Hilfen für Banken darauf achten, dass die Finanzinstitute auch den Mittelstand mit Krediten versorgen. In einer Antwort ( 16/11182) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/10966) versichert die Bundesregierung, die mit der Durchführung des Finanzmarkstabilisierungsfondsgesetzes betraute Finanzmarktstabilisierungsanstalt (SoFFin) "wird bei der Gewährung von Rekapitalisierungsmaßnahmen an die Unternehmen des Finanzsektors in jedem Einzelfall prüfen, in welchem Umfang Auflagen zur Kreditvergabe an kleine und mittelständische Unternehmen innerhalb des Geschäftsmodells des jeweiligen Antragstellers sinnvoll und erforderlich sind". Hierauf werde auch das Bundesfinanzministerium im Rahmen seiner Fachaufsicht über die SoFFin sein Augenmerk richten.

Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, gab es bei Krediten für den inländischen Unternehmenssektor bis zum dritten Quartal 2008 erhebliche Zuwachsraten. So habe der Bestand an Krediten an Unternehmen und Selbstständige zum 30. September 2008 um 9,4 Prozent über dem Vorjahresstand gelegen. Seit Ausbruch der Finanzkrise hätten die Banken jedoch ihre Standards bei der Kreditvergabe verschärft. Mit ihrem Maßnahmenpaket wolle die Bundesregierung einer möglichen Kreditklemme entgegenwirken.