Berlin: (hib/AS) Die Grünen wollen durch eine Abgabe auf Einwegverpackungen Mehrwegsysteme für Getränkeverpackungen stützen. In einem Antrag ( 16/11449) fordern sie eine zusätzliche "Lenkungsabgabe" auf ökologisch nicht vorteilhafte Einweggetränkeverpackungen. Sie soll sowohl bei Abfüllbetrieben als auch bei Importeuren solcher Verpackungen erhoben werden. Die dort erzielten Einnahmen sollen zur Stützung des Mehrwegsystems verwandt werden. Zur Begründung erklärt die Fraktion, dass das Mehrwegsystem zur Verpackung von Getränken vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2006 um 15 Prozent auf 55 Prozent gesunken sei. Es sei unstrittig, dass das Mehrwegsystem ökologische Vorteile mit sich bringe. Gerade aber Einweg-Kunststoffflaschen würden viele Ressourcen verbrauchen und das Klima schädigen. Getränke, die wie Fruchtsäfte von der Pfandpflicht ausgenommen seien, würden überwiegend in solchen Einwegverpackungen verkauft. Eine Abgabe auf diese Einwegverpackungen würde diese Systeme verteuern und damit einen zusätzlichen ökonomischen Anreiz für das Mehrwegsystem darstellen.