Berlin: (hib/HLE) Die Exporte der deutschen Wirtschaft könnten in diesem Jahr um 8,9 Prozent zurückgehen. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht 2009 ( 16/11650) hervor. Im vergangenen Jahr hatten die Exporte noch um 3,9 Prozent zugenommen, 2007 sogar um 7,5 Prozent. Auch bei den Importen wird mit minus 5 Prozent ein rückläufiger Wert erwartet. Insgesamt geht die Bundesregierung nicht mehr von einem Wachstum, sondern von einem Schrumpfen der deutschen Volkswirtschaft um 2,25 Prozent aus. Im Vorjahr hatte das Wachstum noch bei 1,3 Prozent gelegen, 2007 sogar bei 2,5 Prozent. Die Arbeitslosenquote könnte von 7,8 Prozent im Vorjahr auf 8,4 Prozent steigen.

Die deutsche Wirtschaft stehe in diesem Jahr vor ihrem "größten Belastungstest" seit der Wiedervereinigung, heißt es in dem Bericht. Durch ihre starke Abhängigkeit vom Export sei die Wirtschaft besonders von der sinkenden Nachfrage ausländischer Handelspartner betroffen. Die Außenwirtschaft, die in den vergangenen Jahren der Wachstumsmotor gewesen sei, könne in diesem Jahr nicht zum Wachstum beitragen. Auch der private Konsum könne "den dämpfenden Einfluss der Weltwirtschaft nicht völlig kompensieren", heißt es in dem Bericht.

Die Bundesregierung sei bereits im Herbst letzten Jahres dem tiefgreifenden Vertrauensverlust unter den Banken entschlossen entgegengetreten. Das Rettungsprogramm für das Finanzsystem solle das Vertrauen wieder herstellen und den Geschäftsverkehr zwischen den Finanzinstitutionen wieder in geordnete Bahnen lenken. "Die Bundesregierung hat eine unbeschränkte Garantie für alle Einlagen privater Anleger in Deutschland ausgesprochen und garantiert damit für alle Privatpersonen unabhängig von der Höhe ihrer Einlagen für die Funktionsfähigkeit der bestehenden Einlagensicherungssysteme der Banken", wird in dem Bericht ausgeführt.

Bereits mit dem Maßnahmenpaket 2008 würden Bürger und Unternehmen um 30 Milliarden Euro entlastet. Hinzu komme die rasche Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Pendlerpauschale, die 2009 und 2010 zu Steuerausfällen in Höhe von rund 8,5 Milliarden Euro führe. Der "Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland" enthalte für 2009 und 2010 neue Maßnahmen in einem Gesamtumfang von 50 Milliarden Euro. Zusammen mit den schon 2008 beschlossenen Maßnahmen setze die Politik damit über 80 Milliarden Euro "gezielt für die Überwindung der Krise und die umfassende Modernisierung des Landes" ein, teilt die Bundesregierung mit. Im Rückblick auf den letzten Jahreswirtschaftsbericht 2008 heißt es, wesentliche der dort genannten Risiken für eine ungünstigere Entwicklung seien eingetreten. Der private Konsum habe sich nicht in erwartetem Maße verbessert, die Finanzmarktturbulenzen hätten sich zu einer Finanzmarktkrise verschärft, und die Weltkonjunktur habe sich stärker abgeschwächt als vor Jahresfrist erwartet. "Dadurch ist Deutschland, wie andere Industrieländer auch, in eine tiefe Rezession geraten", heißt es im Bericht.