Berlin: (hib/LEU) Der Deutsche Bundestag soll sich mit der Frage befassen, ob vor dem Reichstagsgebäude ein Ehrenmal für im Auslandseinsatz ums Leben gekommene Soldaten, Polizisten und Angehörige von Rettungs- und Hilfsdiensten errichtet wird. Das Thema sei "diskussionswürdig", betonte der Petitionsausschuss am Mittwochmorgen und beschloss mehrheitlich, eine Eingabe den Fraktionen des Deutschen Bundestages zur Kenntnis zu geben.

In der öffentlichen Petition fordert ein Bürger, ein Ehrendenkmal für alle im Einsatz "gefallenen deutschen Soldaten und Polizisten" vor dem Reichstagsgebäude zu errichten. Das Ehrendenkmal soll eine Liste mit den Namen aller "für das Vaterland Gefallenen" enthalten, um so sicherzustellen, dass diese nicht in Vergessenheit geraten.

Der Petitionsausschuss verwies im Rahmen der Beratung auf das geplante "Ehrenmal der Bundeswehr" am Berliner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums (Bendlerblock). Er begrüßte zudem das Vorhaben des Innenministeriums, ein Zeichen des Gedenkens für Polizisten sowie Angehörige von Rettungs- und Hilfsdiensten zu setzen, die im Auslandseinsatz ums Leben gekommen sind. Mit Bezug auf die Petition betonte der Ausschuss, dass der Begriff "Gefallener" nur bedingt geeignet sei, alle bei einem Einsatz zu Tode gekommenen Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr zu erfassen, da das heutige Einsatzspektrum der Bundeswehr vor allem durch Friedenseinsätze geprägt sei.