Berlin: (hib/BN) "Mit großem Engagement" setzt sich die Bundesregierung weltweit für eine nachhaltige Energieversorgung mit erneuerbaren Energien ein. Das betont die Regierung in ihrer Antwort ( 16/11601) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/11514). Klimaschutzanstrengungen, heißt es in der Antwort, sollten international auch mit entsprechendem deutschem Know-how unterstützt werden. Allerdings stehe es jedem Staat frei, über die Zusammensetzung seines Energiemixes selbst zu entscheiden. Dies schließe auch den Einsatz von Kernenergie ein.

Mit dem Ziel, einen Konsens der Mitgliedsstaaten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu erzielen, beteilige sich die Bundesregierung aktiv an der Debatte um die Multilateralisierung des Brennstoffkreislaufes und der Liefergarantiesysteme. Dies sei durch das Multilateral Enrichment Sanctuary Projekt (MESP) mit einem eigenen deutschen Vorschlag geschehen. Eine formelle Diskussion der verschiedenen seit 2005 gemachten Vorschläge finde in den Gremien der IAEO derzeit zwar nicht statt, allerdings habe die IAEO im Juni 2007 in einem Bericht mehrere Vorschläge aufgelistet, der neben dem deutschen MESP-Vorschlag unter anderem auch Vorschläge anderer europäischer Staaten sowie Russlands, Japans und der USA enthalte.