Berlin: (hib/BOB) Die Zahl der selbstständig erwerbstätigen Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) ist seit Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Januar 2005 kontinuierlich gestiegen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/12021) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/11830) mit. Seien im Einführungsmonat rund 34.000 Selbstständige (gleich 0,8 Prozent aller ALG-II-Bezieher) registriert worden, die gleichzeitig Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende bezogen hätten, so habe sich diese Zahl auf 108.000 (2,2 Prozent) im September vorigen Jahres erhöht. Die Regierung weist darauf hin, dass in den Daten alle selbstständig erwerbstätigen ALG-II-Bezieher erfasst seien, unabhängig von der Frage, ob Einkommen aus der selbstständigen Tätigkeit berücksichtig worden sei.

Im Jahr 2007 erhielten selbstständig erwerbstätige und erwerbsfähige Hilfebedürftige im Jahresdurchschnitt 510 Euro aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende, wie es in der Antwort weiter heißt. 190 Euro seien dabei auf kommunale Leistungen wie etwa Mieten entfallen. Bedarfsgemeinschaften, die Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit bezögen, erhielten den Angaben zufolge im Jahresdurchschnitt 845 Euro an Geldleistungen, wovon 358 Euro auf kommunale Leistungen entfielen. Betrachtet seien hierbei alle Personen, bei denen mindestens ein Euro aus der selbstständigen Tätigkeit als Einkommen berücksichtigt worden sei.