Berlin: (hib/STO) Insgesamt 241 deutsche Polizeibeamte haben Mitte Februar dieses Jahres an Auslandsmissionen teilgenommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/11966) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/11792) hervor. Danach waren an den insgesamt 13 Missionen 162 Angehörige der Länderpolizeien sowie 69 Bundespolizisten und 10 Vertreter des Bundeskriminalamtes beteiligt.

Wie die Bundesregierung erläutert, richtet sich der Abruf des für internationale Polizeimissionen vorgesehenen Personals grundsätzlich nach dem Bedarf und den Aufnahmefähigkeiten der Missionen und ist zudem von den Auswahlentscheidungen des jeweiligen Mandatgebers abhängig. Derzeit stehe hierfür ausreichend Personal zur Verfügung. Lediglich für die europäische Polizeimission EUPOL Afghanistan habe es anlässlich der letzten beiden Ausschreibungen nicht das Bewerberaufkommen gegeben, "das sich die Bundesregierung gewünscht hat". Ein Grund dafür könnte den Angaben zufolge der "gewählte Zeitraum für die Stellenausschreibung zwischen den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel sein".

Zugleich versichert die Bundesregierung, derzeit ihre eingegangenen Verpflichtungen im Rahmen der bilateralen Polizeimission in Afghanistan zu erfüllen. Dabei verweist sie auf den Beschluss vom 24. September 2008, das Personal des bilateralen Polizeiberaterteams Afghanistan auf bis zu 20 Polizeibeamte aufzustocken. "Die Erhöhung des Personalansatzes sollte bis Ende des 1. Quartals 2009 planmäßig erreicht werden", heißt es dazu in der Antwort weiter. Der deutsche Anteil an EUPOL Afghanistan wuchs laut Bundesregierung im vergangenen Jahr von 24 Experten Ende Januar auf 46 Ende August und lag am Jahresende bei 42.