Berlin: (hib/AS) Nach der Ankündigung mehrerer europäischer Staaten, wieder verstärkt auf Atomkraft als Energiequelle zu setzen, erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/12054) nach dem Stand der nuklearen Sicherheit in Europa. Die Fraktion möchte unter anderem erfahren, welche Neubauprojekte für Atomkraftwerke in den Staaten der EU, der Schweiz, Albanien, der Ukraine, Weißrussland und Russland der Bundesregierung bekannt sind. Außerdem möchten die Abgeordneten wissen, wie die Bundesregierung die europäischen Atomkraftpläne hinsichtlich der offenen Endlagerfrage sowie der nuklearen Sicherheit bewertet.

Weitere Fragen stellen die Grünen in Bezug auf die Sicherheit einzelner Reaktortypen sowie hinsichtlich deutscher Beteiligungen am Betrieb und am Neubau von Atomkraftwerken. Zudem erkundigen sie sich danach, wie hochradioaktiver Müll in den entsprechenden Ländern entsorgt werde und welchen Gemeinschaftsrahmen die Europäische Kommission für die nukleare Sicherheit vorsieht. Daneben möchte die Fraktion in der 124 Fragen umfassenden Kleinen Anfrage Auskunft über den Sachstand der Regierung zu konkreten Einzelprojekten in den jeweiligen Ländern.