Berlin: (hib/STO) Mit sogenannten IT-Sicherheitskits befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/12158). Darin verweist die Fraktion auf ein Konzept des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, demzufolge 30 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II als "Zuschuss des Bundes zu einem ePA-kompatiblen IT-Sicherheitskit für Bürgerinnen und Bürger" vorgesehen seien. Diese Sicherheitskits sollten neben dem elektronischen Personalausweis (ePA) auch die Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte sowie des elektronischen Einkommensnachweises Elena und der elektronischen Steuererklärung Elster ermöglichen.

Wissen möchten die FDP-Abgeordneten unter anderem, nach welchen Kriterien die Bürger ausgewählt werden sollen, die "in den Genuss einer Bezuschussung kommen sollen". Auch erkundigt sich die Fraktion danach, ob die Regierung plant, im Nachgang auch die Bürger zu unterstützen, die keinen Zuschuss erhalten. Ferner erkundigt sie sich danach, welche Anwendungen auf längere Sicht durch das IT-Sicherheitskit abgedeckt werden sollen.