Berlin: (hib/STO) Das Internet gewinnt nach Einschätzung der Bundesregierung für die Verbreitung islamistischer Propaganda und für die Kommunikation islamistischer und terroristischer Netzwerke weiter an Bedeutung. Dies zeige die durch das "Gemeinsame Internetzentrum" (GIZ) deutscher Sicherheitsbehörden vorgenommene Beobachtung des offenen Internets deutlich, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( 16/12089) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/11943). Diese zunehmende Bedeutung des "World Wide Web" betreffe speziell auch Deutschland, wie die in letzter Zeit gehäuft im Internet festgestellten Propagandabotschaften in deutscher Sprache zeigten.

Eine hohe Bedeutung für die Verbreitung islamistischer Propaganda sieht die Regierung bei sogenannten Weblogs. Für jedermann zugängliche Weblogs könnten "ohne großen Aufwand relativ anonym erstellt werden" und böten eine ideale Plattform für die Verbreitung solcher Propaganda. Ebenfalls eine hohe Bedeutung für die Verbreitung islamistischer Propaganda misst die Regierung Plattformen wie YouTube zu. Dies werde durch die Beobachtung bestätigt, dass "islamistische Propagandafilme in erheblichem Umfang auf diesen Plattformen erscheinen, nachdem sie erstmalig auf einer jihadistischen Webseite veröffentlicht wurden, und dadurch einem weitaus größeren Nutzerkreis zugänglich gemacht werden".

Im "Gemeinsamen Internetzentrum", das durch die Beobachtung einschlägiger Websites Informationen zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus beschaffen soll, arbeiten den Angaben zufolge derzeit 41 Mitarbeiter von Bundeskriminalamt und Bundesanwaltschaft sowie des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes und des Militärischen Abschirmdienst zusammen.