Berlin: (hib/HLE) Die Talsohle der Rezession sei offenbar noch nicht erreicht. Er erwarte noch "die ein oder andere Überraschung", erklärte Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg am Mittwoch im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie bei seinen Antrittsbesuch. Guttenberg kündigte an, die Frühjahrsprojektion des Wirtschaftsministeriums trotz aller zurzeit kursierenden immer schlechter werdenden Zahlen von Wirtschaftsforschungsinstituten wie geplant erst Ende April vorzulegen. Wie die Schätzung aussehen könnte, wollte Guttenberg noch nicht sagen, sondern kündigte nur einen "realistischen Blick" an. Die Bundesregierung geht bisher in ihrer Wirtschaftsprognose von einem Schrumpfen der Wirtschaft in einer Größenordnung von 2,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus.

Der Wirtschaftsminister sprach sich dafür aus, die Konjunkturpakete der Bundesregierung "kommunikativ zu unterfüttern". Zugleich erklärte er, es werde kein "perpetuum mobile" bei den Konjunkturprogrammen geben. Erst müsse die Effektivität der schon aufgelegten Programme untersucht werden. Der von der Bundesregierung aufspannte Finanzschirm für die Banken müsse seine volle Wirksamkeit entfalten. Das sei ein "Schlüsselelement", um mit den Konjunkturprogrammen in Gang zu kommen. Eine Debatte, ob der Staat der bessere Unternehmer sei, müsse nicht geführt werden, "weil es gar nicht zu dieser Situation kommt", gab sich der Minister überzeugt. Er habe mit Staatsbeteiligungen seine grundsätzlichen Schwierigkeiten.

Auf Fragen der Fraktionen nach den Ergebnissen seiner USA-Reise besonders im Hinblick auf den kriselnden Autobauer Opel räumte Guttenberg eine "gewisse Vagheit" ein, weil es immer noch kein Konzept von General Motors gebe. Man habe jedoch wichtige Zusagen bekommen, etwa dass der Opel-Mutterkonzern General Motors bereit sei, nur noch eine Minderheitsbeteiligung an Opel zu halten und einen Investor an Bord zu nehmen. Außerdem bestehe die Bereitschaft, einen industriellen Partner hereinzunehmen. Die US-Regierung wolle überdies eine nicht belastende Lösung für die bei ihr liegenden Patente von Opel finden. Er rechne mit einer kurzfristigen Entscheidung der US-Regierung, so Guttenberg.