Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der unter deutscher Flagge fahrenden Schiffe soll wieder deutlich erhöht werden. Dies fordern Unionsfraktion und SPD-Fraktion in einem gemeinsamen Antrag ( 16/12431) zur maritimen Wirtschaft. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Reeder ihre Zusage, die Zahl der unter deutscher Flagge im internationalen Handelsverkehr fahrenden Schiffe deutlich zu erhöhen, auch einhalten können. Kurzfristiges Ziel sei, dass ab 2009/2010 wieder 600 Handelschiffe unter deutscher Flagge im internationalen Verkehr fahren, schreiben die Fraktionen. Auch Kreuzfahrtschiffe sollen wieder unter deutscher Flagge fahren. Die Bundesregierung wird aufgefordert, dafür geeignete Maßnahmen im Rahmen des "Maritimen Bündnisses" zu prüfen. Die Zahl der Seearbeitsplätze deutscher Arbeitnehmer müsse deutlich erhöht werden. Zugleich sei aber auch die Wettbewerbsgleichheit innerhalb der EU zu beachten.

Unions- und SPD-Fraktion weisen darauf hin, dass die maritime Wirtschaft in Deutschland mit rund 400.000 Beschäftigten und einem Umsatzvolumen von 54 Milliarden Euro eine innovative Zukunftsbranche mit herausragender Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschland als Technologie-, Produktions- und Logistik-Standort sei. Die maritime Wirtschaft müsse gute Rahmenbedingungen erhalten, damit sie ihre Führungsrolle unter marktwirtschaftlichen Bedingungen international ausbauen könne. Staatliche Einflussnahmen globaler Wettbewerber müssten zurückgedrängt werden.

In diesem Zusammenhang weisen Unions- und SPD-Fraktion darauf hin, dass Deutschland an vierter Stelle im Weltschiffsbau stehe. Die Umsätze deutscher Werften hätten sich 2007 auf 5,5 Milliarden Euro belaufen. Deutsche Werften würden 24.500 Mitarbeiter beschäftigen, Zulieferer weitere 100.000. Die Bundesregierung solle sich für international faire Wettbewerbsbedingungen einsetzen, fordern Unions- und SPD-Fraktion. Die Hafenwirtschaft soll zum Beispiel durch neue Hinterlandanbindungen gestärkt werden. Außerdem soll sich die Bundesregierung für den Ausbau der Transeuropäischen Netze und für eine Vereinfachung des Konzepts zur Umsetzung von "Meeresautobahnen" einsetzen.