Berlin: (hib/HLE) Die Geldmenge "M3" im Euro-Raum ist seit Beginn des Jahres 1999 um jahresdurchschnittlich 7,5 Prozent gewachsen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/12362) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/12161) nach der Stabilität des Euro mit. Trotz der Zinserhöhungen von Dezember 2005 bis Juli 2008 habe die Geldmenge "M3" in den letzten Jahren sogar zweistellige Jahreswachstumsraten erreicht. Diese Rate habe in der Spitze im Oktober 2007 bei 12 Prozent gelegen. Derzeit habe sich der Zuwachs der Geldmenge deutlich abgeschwächt und im Januar dieses Jahres bei 5,9 Prozent gelegen.

Angesichts der konjunkturellen Abwärtsbewegung erscheint der Bundesregierung eine Reduzierung der Geldmenge "zum aktuellen Zeitpunkt als nicht angemessen". Sobald die wirtschaftliche und finanzielle Lage eine Reduzierung zulasse, könne die Bankenliquidität schrittweise reduziert werden. Von den Konjunkturprogrammen werde aber keine Beschleunigung der Inflation ausgehen, teilt die Bundesregierung weiter mit.

Grundsätzlich weist die Regierung darauf hin, dass die Wirtschafts- und Währungsunion der vergangenen zehn Jahre allgemein als Erfolg bewertet werde. "Die gemeinsame Währung hat sich dabei insbesondere als Stabilitätsanker erwiesen", schreibt die Regierung weiter. Die Attraktivität der Währung werde auch am Interesse weiterer Länder sichtbar, die dem Euro beitreten wollen. Gemeinsame Währung und Geldpolitik seien auf Dauer angelegt. "Eine Stellungnahme zu hypothetischen Überlegungen wie dem Auseinanderbrechen der Gemeinschaftswährung lehnt die Bundesregierung daher ab", wird auf die Frage der FDP-Fraktion erklärt, die sich nach der Vorsorge für den Fall des Auseinanderbrechens der Euro-Währung erkundigt hatte. Auf die Frage der FDP-Fraktion nach dem Bestand inflationsindexierter Bundesanleihen nach einer Währungsreform heißt es: "Ein Ereignis, das Teile der in Bundeswertpapieren verbrieften Bundesschuld bestandslos machen würde, ist mit dem bestehenden Rechtsrahmen nicht vereinbar."

Nach Angaben der Regierung sind die Zinssätze für Staatsanleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren im Euro-Raum sehr unterschiedlich. Sie betrügen beispielsweise für Deutschland 2,92 Prozent, während Griechenland für Anleihen dieser Art 5,77 Prozent Zinsen zahlen muss. In Irland sei die Situation mit 5,73 Prozent nur unwesentlich besser. Der Gesamtschuldenstand der an der Währungsunion teilnehmenden Länder sei aber von 1997 bis 2007 von 71,9 auf 66,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesunken. "Sollte sich die öffentliche Verschuldung der Mitgliedstaaten im Euroraum ungleichgewichtig entwickeln, kann dies Auswirkungen auf die Stabilität der Gemeinschaftswährung haben", warnt die Regierung andererseits.