Berlin: (hib/HLE) Die deutsche Bankenaufsicht hat aus dem Mitte Januar 2008 bei der Hypo Real Estate (HRE) angeforderten Finanz- und Risikobericht erste Hinweise auf eine "liquiditätsseitige Anfälligkeit" erhalten. "Um dies eng zu beobachten, erhielten BaFin und Bundesbank von der Holding ab Februar des Jahres 2008 wöchentlich und später täglich Liquiditätsberichte", heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 16/12486) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/11950).

Das zuständige Fachreferat im Bundesfinanzministerium wurde der Vorlage zufolge Anfang 2008 über die "liquiditätsseitige Anfälligkeit" informiert. Hinweise auf eine Existenz bedrohende Liquiditätssituation seien damit allerdings nicht verbunden gewesen. "Als nach dem Zusammenbruch der Lehman Brothers am 15. September 2008 aufgrund des Austrocknens des Interbankenmarktes Liquiditätsrisiken innerhalb weniger Tage weltweit grundlegend neu zu bewerten waren, ergab sich eine konkrete Bedrohungslage, über die die Leitung des Bundesministeriums der Finanzen am 22. September 2008 unterrichtet wurde", schreibt die Regierung.

Zu Fragen der FDP-Fraktion, ob Äußerungen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) über eine Abwicklung der HRE hilfreich gewesen seien, erklärt die Regierung, in den Medien veröffentlichte Meldungen über eine Abwicklung des Institutes seien von "untergeordneter Bedeutung". Die Stützungsmaßnahmen seien der HRE-Gruppe gewährt worden, um deren Liquiditätsschwierigkeiten zu beheben und nicht, um die HRE abzuwickeln. Mit den Stützungsmaßnahmen sei das Finanzsystem in Deutschland erfolgreich stabilisiert worden. Eine Insolvenz der Bankengruppe, deren Bilanzvolumen bei 400 Milliarden Euro lag, hätte wahrscheinlich ähnliche Konsequenzen für die Finanzmärkte gehabt wie die Insolvenz von Lehman Brothers. "Die dann erforderlichen Stützungsmaßnahmen der Bundesregierung und der entstandene Schaden wären vermutlich um ein Vielfaches größer als die bislang erfolgten Stützungsmaßnahmen für die HRE-Gruppe", heißt es in der Antwort weiter.

Wie die Bundesregierung zudem mitteilt, betrug das Umlaufvolumen der öffentlichen Pfandbriefe der zur HRE gehörenden Deutschen Pfandbrief Bank AG (DEPFA) Ende vergangenen Jahres rund 42 Milliarden Euro. Die zur Deckung der Pfandbriefe verwendeten Werte seien ausreichend. Die öffentlichen Pfandbriefe der DEPFA seien mit dem Höchstrating "AAA" versehen.