Berlin: (hib/HLE) Die Mehrzahl der Bundesländer will Mittel aus dem Konjunkturpaket II für den Ausbau und die Erweiterung von Breitband-Kabelnetzen einsetzen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/12484) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/12208). Es handele sich dabei um die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt. Von den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg lägen keine Aussagen vor. Eine Pflicht zu Investitionen in Breitbandnetze bestehe nicht. Der Versorgungsgrad mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen mit einer Übertragungsrate von mindestens einem Megabit pro Sekunde betrage etwa 92 Prozent der Haushalte. Bei dieser Übertragungsrate sei es möglich, die wesentlichen Funktionen des Internets zu nutzen. Der Wert sei aber eine Untergrenze, die wo immer möglich, überschritten werden solle. Nach Branchenangaben könnten zehn Millionen Haushalte an VDSL-Breitband, das eine Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde habe, angeschlossen werden.