Berlin: (hib/TEP) Die Bundesregierung hält nach eigenen Angaben an den Zielen des Bildungsgipfels vom Oktober 2008 fest. In ihrer Antwort ( 16/12553) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/12337) schreibt sie, dass der Anteil für Bildung und Forschung am Bruttoinlandsprodukt auf zehn Prozent bis zum Jahr 2015 steigen soll. Die Liberalen hatten danach gefragt, ob die langfristigen Ziele des Bildungsgipfels nach Auslaufen des Konjunkturpakets II noch verwirklicht werden können.

Von den zehn Milliarden Euro des Konjunkturprogramms II entfielen zwei Drittel auf den Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur, schreibt die Regierung. Diese Mittel und der entsprechende Eigenanteil der Länder und Kommunen ermöglichten zusätzliche Investitionen bei Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, bei der Schulinfrastruktur, bei Hochschulen sowie bei kommunalen und gemeinnützigen Weiterbildungseinrichtungen und der Forschung. Im Ergebnis trage das Konjunkturpaket II dazu bei, "den Investitionsstau in der Bildungsinfrastruktur abzubauen". Daraus ergäben sich "zukünftige Spielräume für andere notwendige Bildungsausgaben" im Gesamthaushalt.