Berlin: (hib/HLE) Mit dem Wirtschaftsfonds Deutschland soll die Kreditversorgung der Unternehmen gezielt gestärkt werden. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/12580) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/12389) hin. Um die Zeit des Jahreswechsels sei zu erkennen gewesen, dass auch Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 500 Millionen Euro von dem sehr stark verknappten Finanzierungsangebot betroffen seien. Das 2008 aufgelegte Konjunkturpaket I mit einem KfW-Sonderprogramm für mittelständische Unternehmen über 15 Milliarden Euro sei insofern nicht mehr ausreichend gewesen. Auch vom Gewährleistungsrahmen in Höhe von 140 Milliarden Euro seien nur noch 19,6 Milliarden für die gewerbliche Wirtschaft in diesem Jahr verfügbar. Dieser Betrag reiche angesichts der Herausforderungen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise keineswegs aus.

Zu den einzelnen Programmen teilt die Regierung mit, dass für das KfW-Mittelstands-Sonderprogramm mit einem Volumen von 15 Milliarden Euro bis zum 23. März 2009 481 Anträge mit einem Kreditvolumen von knapp 1,4 Milliarden Euro vorgelegen hätten. Das seien knapp zehn Prozent des Volumens. Für das am 6. März angelaufene KfW-Programm für große Unternehmen seien Anfragen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro gestellt worden. Das ebenfalls am 6. März gestartete Bürgschaftsprogramm habe eine beachtliche Nachfrage. Es sei aber noch zu früh, um konkrete Zahlen nennen zu können, schreibt die Regierung.

Nach Angaben der Bundesregierung verpflichtet der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) Finanzinstitute im Rahmen seiner Rekapitalisierung dazu, dem Kreditbedarf der Wirtschaft zu marktüblichen Konditionen Rechnung zu tragen. Allerdings sei festzustellen, dass die Banken bei der Risikobewertung gegenwärtig weitaus zurückhaltender seien als vor der Finanzkrise.