Berlin: (hib/AS) In der Europäischen Union sind derzeit sechs Kernkraftwerke im Bau: jeweils zwei in Bulgarien und der Slowakischen Republik sowie jeweils eins in Finnland und in Frankreich. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/12957) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/12491) über die Nutzung der Kernenergie in Deutschland und Europa hervor. Die Bundesrepublik gehe momentan nicht davon aus, dass diese Projekte einen relevanten Einfluss auf die energiepolitische Situation in Deutschland haben, heißt es in der Antwort weiter. Auf die Frage nach dem Ausbau von Kernenergieprojekten in anderen Ländern erklärt die Regierung, dass es jedem Staat frei stehe, "über die Zusammensetzung seines Energiemixes einschließlich der Kernenergie selbst zu entscheiden". Aus diesem Grund nehme die Regierung zu solchen Projekten nicht Stellung.

Hinsichtlich der im Moment ausgesetzten Erkundung des Salzstockes in Gorleben erklärt die Regierung, dass vor Ablauf des Moratoriums am 1. Oktober 2010 eine Entscheidung getroffen werde. Im Juni 2000 war in einer Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgern festgelegt worden, dass die Erkundung - bis zur Klärung konzeptioneller und sicherheitstechnischer Fragen - mindestens drei und längstens zehn Jahre unterbrochen werden solle. Die Betriebskosten für Gorleben vom Beginn des Moratoriums bis zum 31. Dezember 2008 werden von der Regierung mit 239,8 Millionen Euro beziffert.