Berlin: (hib/CHE) Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-Jürgen Weise rechnet damit, dass die durchschnittliche Arbeitslosigkeit im Jahr 2009 zwischen fünf und sechs Prozent höher ausfallen wird als im Vorjahr. Momentan verhinderten die Kurzarbeiterregelungen einen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die meisten Firmen hätten jedoch nur für sechs bis acht Monate Kurzarbeit angemeldet, deshalb würden viele Unternehmen im Herbst über eine weitere Nutzung dieses Instruments entscheiden, sagte Weise in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Mittwochvormittag. "Die entscheidende Frage ist deshalb: Wie lange macht es für die Firmen Sinn, Kurzarbeit anzuwenden." Derzeit gebe es 1,2 Millionen Menschen, die mit 35 Prozent ihrer Arbeitszeit kurzarbeiten würden, führte Weise aus und kündigte für Donnerstag einen Bericht über den Stand der Kurzarbeit an.

Der BA-Chef stellte weiter fest, dass bei Langzeitarbeitslosen und gering Qualifizierten im SGB-II-Bezug ein "Abgangsproblem" existiere. Diese Personengruppen hätten derzeit auf dem Arbeitsmarkt extrem schlechte Chancen gegenüber anderen Mitbewerbern. "Jetzt in der Krise zeigt sich wieder: Wer wenig Bildung hat, ist benachteiligt", sagte Weise. Er machte aber weitere Risikogruppen aus: "Die Wirtschaftskrise trifft zudem vor allem Jüngere, weil die es schwer haben, einen Ausbildungsplatz zu bekommen und anschließend in einen Beruf einzusteigen." Hinzu komme, dass gerade jüngere Menschen in befristeten Arbeitsverhältnissen arbeiteten, die in der Krise zuerst geopfert würden. Zu den Risikogruppen zählte Weise aber auch ältere Arbeitnehmer und ergänzte: "Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze sinkt derzeit wieder. Der Aufbau von zwei Millionen sozialversicherungspflichtiger Jobs in den vergangenen Jahren geht zurück."

In Bezug auf regionale Auswirkungen der Wirtschaftskrise stellte Weise "völlig unterschiedliche" Entwicklungen fest. Es gebe derzeit gleichzeitig Regionen mit Fachkräftemangel und andere, im Auto- und Maschinenbau starke Regionen, die besonders von der Krise betroffen seien. Eine Besonderheit würde weiter der Osten des Landes darstellen: "Die neuen Bundesländer sind in einer schlechten Lage und bleiben in einer schlechten Lage. Der Aufschwung der vergangenen Jahre ist dort nicht angekommen", so das Resümee von Weise.

Zu den Kosten, die der BA aufgrund der aktuellen Entwicklung entstehen, sagte Weise, es gingen der BA 30 Milliarden Euro an Einnahmen allein durch die Beitragsatzsenkung auf 2,8 Prozent verloren. Durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie zum Beispiel das Kurzarbeitergeld entstünde eine Mehrbelastung von 6 Milliarden Euro. "Das Defizit von 15 Milliarden Euro im Jahr 2009 können wir, nach derzeitigem Stand aus den Rücklagen decken." Erst im kommenden Jahr würde das Defizit dann wirksam werden, da die Rücklagen der BA dann nur noch 2 bis 3 Milliarden Euro betragen würden. Für die darauffolgenden Jahre könne die BA dagegen nur vage Prognosen anstellen, sagte Weise.