Berlin: (hib/TEP) Die schlechte Planbarkeit wissenschaftlicher Karrieren, ein zu geringer Frauenanteil und eine zu national ausgerichtete Wissenschaft sind die Hauptprobleme bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in Deutschland. Darüber bestand am Mittwochmorgen im Bildungsausschuss weitgehend Einigkeit unter den Fraktionen, die alle einen Antrag zum Thema gestellt hatten. Die CDU/CSU-Fraktion forderte, an den Hochschulen nicht mehr dem Prinzip "Hire and Fire" zu folgen, sondern so genannte "Tenure Track"-Positionen zu schaffen. Das "Tenure Track"-Verfahren, der amerikanische Weg über mehrere Zwischenevaluationen in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis an Hochschulen, würde dringend benötigt, sagte die CDU/CSU-Fraktion.
Anders als ihr Koalitionspartner hält die SPD-Fraktion es für nötig, die Erhöhung des Frauenanteils nicht der Selbstbindung der Hochschulen zu überlassen. Das sei nicht zu rechtfertigen und es dauere zu lange. Die Sozialdemokraten kritisierten außerdem, dass die Finanzierung einer Promotion über ein Stipendium dazu führe, dass die Promovierenden aus der Sozialversicherung heraus fielen.
Auch die FDP-Fraktion wies darauf hin, dass die derzeitigen Anstellungsverhältnisse für Verunsicherung sorgten. Allerdings machten die Liberalen deutlich, dass auch eine befristete Beschäftigung eine Perspektive sein könne. "Eine reguläre Kündigung hat nichts mit Hire and Fire zu tun." Die Fraktion Die Linke kritisierte, dass es derzeit nur "Chancen für wenige und Karrieresackgassen für viele" gebe. Das führe viele Nachwuchswissenschaftler in eine prekäre Situation. Sie appellierte deshalb an die Länder, verbindliche Bedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in die Hochschulgesetze zu schreiben.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen untermauerte ihre Forderung nach einem Wissenschaftstarifvertrag. Durch den von den Koalitionsfraktionen geforderten Wissenschaftszeitvertrag würde die Zahl der befristeten Stellen nur erhöht. Entsprechend stimmten sie genau wie die Linksfraktion gegen den Antrag von CDU/CSU und SPD ( 16/11883), der mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen wurde. Die Anträge der FDP ( 16/11880), der Linksfraktion ( 16/10592) und der Grünen ( 16/9104) wurden mehrheitlich abgelehnt.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sebastian Hille, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein