Berlin: (hib/BOB) In Afghanistan sollen Awacs (Airborne Early Warning and Control System)-Flugzeuge der Nato den gesamten militärischen Flugverkehr koordinieren und Aufgaben zur Unterstützung von Luftoperationen übernehmen. Die Bundesregierung hat dazu einen Antrag ( 16/13377) vorgelegt. Der Einsatz soll unter anderem die Erstellung eines Luftlagebildes, die Koordinierung von Luftbetankungen sowie eine Relaisfunktion für den Kommunikations- und Datenaustausch für alle militärischen Luftraumnutzer umfassen. Zudem sollen Luftoperationen der internationalen Schutztruppe unterstützt werden und der gesamte militärische Verkehr unter Berücksichtigung ziviler Nutzer koordiniert werden.

Das Mandat ist laut Regierung bis zum 13. Dezember dieses Jahres befristet. Im Rahmen des Auftrags könnten bis zu 300 deutsche Soldaten eingesetzt werden. Die Kosten betrügen bis zu 4,21 Millionen Euro. Zunächst sei beabsichtigt, die Maschinen in Konya (Türkei) zu stationieren.

Zur Begründung führt die Regierung aus, der Luftverkehr über Afghanistan steige. Zur Erhöhung der Flugsicherheit müssten Flugbewegungen im afghanischen Raum erfasst, dargestellt und identifiziert werden. Die derzeit noch unzureichenden Möglichkeiten zur Luftraumüberwachung und -koordinierung mache die Entsendung der Awacs-Flugzeuge dringend erforderlich und diene dem Schutz der dort eingesetzten Soldaten, führt die Bundesregierung aus. Die Awacs-Flugzeuge verfügten weder über die Fähigkeit zur Bodenaufklärung, noch hätten sie eine Feuerleitfähigkeit für Luft-Bodeneinsätze. Die Maschinen hätten auch nicht die Aufgabe, geplante Luftoperationen der "Operation Enduring Freedom" zu koordinieren oder zu führen. Aber die wechselseitige Nothilfe zwischen Einheiten der beiden Operationen bleibe, wie auch bisher schon, zulässig.

Die Bundesregierung setze sich darüber hinaus für einen Wiederaufbau der afghanischen Kapazitäten in der zivilen Luftverkehrskontrolle ein. Dazu solle die bestehende Flughafeninfrastruktur den Erfordernissen angepasst und ausgebaut werden. Bereits begonnen sei im vergangenen April in Kooperation mit den Vereinigten Arabischen Emiraten der Aus- und Umbau des Flughafen Marzar-e Sharif, der bis 2011 abgeschlossen sein soll.