Berlin: (hib/HAU) Der Tourismus ist eine Zukunftsbranche und zugleich eine "Leitökonomie des 21. Jahrhunderts". Das betonte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU) am Mittwochnachmittag während der Sitzung des Tourismusausschusses. Auch in den Zeiten der Krise biete der Tourismus "großes Potenzial". Dennoch spüre die Tourismusbranche die Auswirkungen der derzeitigen globalen Krise. Im bisherigen Jahresverlauf habe es einen Rückgang der Übernachtungen um knapp sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gegeben. Die Geschäftsreisebuchungen seien gar um 25 Prozent zurückgegangen. Eine Erholung in diesem Bereich sei derzeit nicht zu erwarten, sagte Guttenberg und verwies darauf, dass die Maßnahmepakete der Bundesregierung, wie etwa die Konjunkturpakete, auch der Tourismusindustrie offenstünden. Zudem wird der Deutschen Zentrale für Tourismus in diesem Jahr für besondere Werbemaßnahmen im Ausland eine Million Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, betonte der Minister.

Für eine bessere Bündelung der Tourismuspolitik in der Bundesregierung ab der nächsten Legislaturperiode sprach sich die Unions-Fraktion aus. Gleichzeitig machte der Unions-Vertreter auf Probleme bei der Kreditvergabe für Hotel- und Gaststättenbetriebe aufmerksam. Das "Hausbankenproblem" thematisierte auch die SPD-Fraktion. Vielfach wüssten die Tourismusunternehmen gar nicht um ihre Möglichkeiten der Kreditvergabe durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Der Bundeswirtschaftsminister räumte ein, dass die KfW-Programme nicht bekannt genug seien. Er habe die KfW "nachdrücklich" darauf aufmerksam gemacht, dass diese die Bekanntheit der Programme erhöhen müsse. Der Zielsetzung einer Bündelung der Tourismuspolitik stehe er grundsätzlich positiv gegenüber. Dabei dürften jedoch nicht erhöhte Komplikationen geschaffen werden, sagte er.

Auf eine Wettbewerbsverzerrung durch extrem unterschiedliche Mehrwertsteuersätze in der Tourismusindustrie Frankreichs und Deutschland etwa verwies die FDP-Fraktion. Das Nachbarland reduziere ab Juli seinen Steuersatz für die Branche von 19,5 auf rund sechs Prozent. Derartige Verzerrungen müssten verhindert werden, bestätigte Guttenberg. Anstrengungen in diese Richtung werde es aber erst in der nächsten Legislaturperiode geben, da es sonst nur zu einer "Flickschusterei" komme. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen machte deutlich, dass es eine Balance zwischen dem Tourismus und der Umweltwertschätzung geben müsse. "Umweltschutz ist wichtig für einen funktionierenden Tourismus", sagte die Grünen-Vertreterin. Die Linksfraktion forderte, deutlich zu machen, dass für Tourismuspolitik das Bundeswirtschaftsministerium zuständig ist. Ein Verweis darauf auf der Homepage des Ministeriums fehle noch immer, wurde kritisiert. Zudem ist aus Sicht der Fraktion die Schaffung von Barrierefreiheit ein wichtiges Thema. In dieser Frage herrsche Einigkeit im Ausschuss, so der Linken-Vertreter. Der geforderte Verweis auf der Internetseite seines Ministeriums werde kurzfristig erstellt, sicherte Guttenberg zu. Auch das Thema Barrierefreiheit habe er im Blick. Schließlich sei es auch in die tourismuspolitischen Leitlinien der Bundesregierung aufgenommen worden.