Berlin: (hib/BOB) Nach Einschätzung der Bundesregierung verfolgen die zahlreichen militanten islamistischen Gruppierungen in Indien das Ziel, Stabilität und Sicherheit des Landes zu gefährden. Dies teilt sie in der Antwort ( 16/13312) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/11485) mit. Vor dem Hintergrund zahlreicher schwerer Terroranschläge vergangenes Jahr habe sich die Sicherheitslage in Indien allgemein verschärft. Die Terrorschläge im Mumbai im November seien insofern kein Wendepunkt gewesen.

Wie aus der Vorlage hervorgeht, hat die Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse über die Hintergründe der Anschläge und die Beteiligung nationaler und internationaler Gruppen. Sie verfüge aber über "konkrete und insgesamt als plausible erachtete Hinweise", dass die von pakistanischen Boden aus operierende Terrororganisation Lashkar-e Taiba für die Anschläge von Mumbai verantwortlich sei.

Die Anschläge in Mumbai hätten vorübergehend zu erhöhten Spannungen zwischen Indien und Pakistan geführt, heißt es in der Antwort weiter. Diese könnten sich auch auf die regionale Sicherheitslage auswirken, beispielsweise bei der Bekämpfung des Terrorismus in den Grenzgebieten zwischen Pakistan und Afghanistan. Die Bundesregierung betont in diesem Zusammenhang, sich weiterhin für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen beiden Ländern einzusetzen. Diese gelte auch für die Fortsetzung des politischen Dialogs.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, ist Indien an einem stabilen Umfeld zur Absicherung seiner wirtschaftlichen Entwicklung interessiert. Indische Sicherheitspolitik sei daher im Wesentlichen auf Landesverteidigung und Sicherung der Stabilität in der Region sowie auf Sicherheit von Handelsrouten im Indischen Ozean ausgerichtet. Auch die Anerkennung Indiens als nukleare Macht sei hierbei von Bedeutung. Das Land modernisiere, wie auch China und Pakistan, schrittweise seine Streitkräfte. Der Anteil des indischen Verteidigungshaushalts am Bruttoinlandsprodukt sei "traditionell gering". Er habe 2008/09 rund zwei Prozent betragen.