Berlin: (hib/HLE) Der Zugang zu Internet-Seiten wird durch Zugangsblockaden in vielen Ländern immer schwieriger. Die Bundesregierung teilt in einer Antwort ( 16/13347) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/13245) mit, bisher würden bereits in Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland, den Niederlanden, Italien, der Schweiz, Neuseeland, Großbritannien, Südkorea, Kanada und in Taiwan kinderpornographische Seiten gesperrt.

Zur Frage der Strafverfolgung schreibt die Regierung, für die internationale polizeiliche Kooperation bei der Bekämpfung der Kinderpornographie und des sexuellen Missbrauchs von Kindern würden die bestehenden Kooperationsrahmen und laufenden Strafverfolgungsprojekte als ausreichend angesehen. Bei Bekanntwerden von im Ausland gehosteten kinderpornographischen Internetinhalten würden die Strafverfolgungsbehörden der betroffenen Staaten unverzüglich über Interpol informiert. Ziel sei dabei die Löschung dieser Inhalte und die Einleitung von Ermittlungen gegen die Verantwortlichen.