Berlin: (hib/FRAU/CHE) Bei der Umsetzung der Bologna-Reform hat es laut Bundesregierung Probleme gegeben. Dies geht aus ihrer Antwort ( 16/13866) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/13783) hervor. Während die Ziele dieser Bildungsreform grundsätzlich als ”richtig“ angesehen würden, bestünde jedoch Korrekturbedarf bei deren Umsetzung, schreibt die Regierung. Nachgebessert werden müsse unter anderem bei der ”Studierbarkeit der Studiengänge“, der Modularisierung, der Anerkennung von Studienleistungen bei einem Hochschulwechsel sowie beim flexiblen Übergang von Bachelor- zu Masterstudiengängen.

Die Bundesregierung gibt an, sich mit den Regierungen der Bundesländer in einem ”intensiven Dialog“ über die Bologna-Reform auszutauschen. Noch in dieser Legislaturperiode werde angestrebt, die Studiensituation zu verbessern. Bei der Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen käme auch den Hochschulen eine ”Schlüsselrolle“ zu. Mit Blick auf den Bildungsstreik im Juni 2009 heißt es in der Antwort, die öffentliche Diskussion von Bildungspolitik sei wegen ihrer ”zentralen Bedeutung für Ausbildung und Bildung“ notwendig.

Auch an den ”Schnittstellen“ zwischen verschiedenen Bildungseinrichtungen seien laut Regierung Verbesserungen vonnöten. Deswegen sei 2008 die Qualifizierungsinitiative ”Aufstieg durch Bildung“ beschlossen worden. Ziel der Initiative sei gewesen, das gesamte Bildungssystem in ”Qualität und Wirkungsbreite“ zu verbessern. Außerdem hätten sich Bund und Länder geeinigt, bis 2015 die Ausgaben für Bildung und Forschung auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu steigern. Darüber hinaus sollten mit der Fortführung des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative und des Paktes für Forschung und Innovation bis 2019 weitere 18 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investiert werden. Um Aufschluss über den Stand dieser Maßnahmen zu geben, soll im Oktober 2009 ein Zwischenbericht der Kultusministerkonferenz und der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz vorgelegt werden. Nach Angaben der Regierung wird trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise an der Qualifizierungsinitiative festgehalten. Die Verbesserung der Bildungsqualität sei entscheidend dafür, die Krise zu überwinden, führt die Regierung zur Begründung an.