Berlin: (hib/CHE/STO) Die Bundesregierung weist die Darstellung der Fraktion Die Linke zurück, dass sich die Arbeitsmarktlage Älterer verschlechtert habe. In ihrer Antwort ( 16/13751) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/13512) schreibt die Regierung, der registrierte Anstieg der Arbeitslosigkeit Älterer sei im Wesentlichen auf eine verbesserte statistische Erfassung für diese Personengruppe zurückzuführen.

Die Linke hatte mit Zahlen der Bundesagentur für Arbeit argumentiert, nach denen die Arbeitslosigkeit bei den 55- bis 64-Jährigen im Mai 2009 im Vergleich zum Vorjahr um fast ein Drittel gestiegen sei. Die Voraussetzung für die Rente mit 67, eine entsprechend gute Arbeitsmarktlage für Ältere, sei damit nicht mehr erfüllt, hatte die Linksfraktion geschrieben.

Dem hält die Regierung entgegen, dass lediglich verschiedene Gesetzesnovellen, wie die Änderung der Vorruhestandsregelung, den Anstieg verursacht hätten. ”Ohne die Änderungen wäre die Arbeitslosigkeit Älterer nicht gestiegen sondern, gesunken“, heißt es in der Antwort. Auch sei die Zahl älterer Arbeitsloser

von Mai 2007 bis Mai 2008 nicht, wie die Linke in ihrer Anfrage schreibe, um 30 Prozent gestiegen, sondern vielmehr um 14 Prozent gesunken.