Berlin: (hib/HLE/MIK) Die Bundesregierung zeigt sich äußerst unzufrieden über die Verzögerungen bei der Entwicklung des Militärtransportflugzeugs A 400 M durch den Rüstungskonzern EADS. In dem als Unterrichtung ( 16/13941) vorgelegten Bericht des Koordinators für die deutsche Luft- und Raumfahrt heißt es, die Verzögerungen bei der Entwicklung hätten ”erhebliche Auswirkungen auf den zeitgerechten Zulauf dieser dringend benötigten Lufttransportfähigkeit“. EADS wird aufgefordert, ”den Projektstatus A 400 M gegenüber den Kunden nachvollziehbar darzustellen“. Mehrere europäische Nationen haben 180 Flugzeuge dieses Typs bestellt. Die deutsche Luftwaffe soll 60 Maschinen erhalten. Abstimmungen zwischen den Partnernationen über das weitere Vorgehen würden eine ”vollständige Präsenz des Projekts“ bedingen, schreibt die Regierung.

Zu den Herausforderungen im militärischen Bereich zählt die Bundesregierung neben der Beteiligung an Einsätzen im Rahmen der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung auch die ”Sicherstellung des Schutzes Deutschlands und seiner Staatsbürger vor Angriffen beziehungsweise Bedrohungen aus der Luft und in zunehmenden Maße aus dem Weltraum“. Dazu heißt es in der Unterrichtung, die Nutzung des Weltraums und die steigende Abhängigkeit von raumgestützten Systemen würden Kenntnisse über die Lage im Weltraum erfordern. Daher sei die Vorbereitung eines europäischen Weltraumlagesystems beschlossen worden, an dessen Finanzierung sich neben dem Wirtschafts- auch das Verteidigungsministerium beteilige.

Zur Lage der zivilen Luftfahrtindustrie heißt es, Airbus habe zwar 2008 mit insgesamt 483 ausgelieferten Flugzeugen ein Rekordergebnis erzielt. Doch habe sich Airbus bereits vor der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise in einer ”angespannten Situation“ befunden. Ursachen seien neben den Problemen beim A 400 M Verzögerungen beim Großraumflugzeug A 380. Es gebe außerdem Belastungen durch den hohen Euro-Kurs. Zu den möglichen Auswirkungen der Krise heißt es, dass ausbleibende Finanzierungszusagen der Banken mittel- und langfristig zu Stornierungen und ausbleibenden Neubestellungen führen könnten. Bisher habe aber für jedes Flugzeuggeschäft eine Finanzierung gefunden werden können.

Die Mittel für die Raumfahrt seien in den vergangenen Jahren deutlich erhöht worden, heißt es in der Unterrichtung. Sie seien von 764 Millionen Euro (2004) auf 940 Millionen Euro (2009) gestiegen. Gefördert würden in erster Linie Projekte, die einen hohen gesellschaftlichen Nutzen hätten und in denen Deutschland eine Führungsrolle einnehmen könne. Als besonders wichtige Bereiche stuft die Bundesregierung die Erdbeobachtung mit Hilfe von Satelliten und die Satellitennavigation ein. Die Satellitennavigation werde durch das System Galileo neue Impulse erhalten. Ab 2013 sollen 30 Satelliten aus dem Erdorbit eine präzise Orts- und Zeitbestimmung ermöglichen.