Berlin: (hib/BOB/HIL) Die Infektionszahlen bei der neuen Influenza A(H1N1) – der sogenannten Schweinegrippe – werden sich nach Auskunft der Bundesregierung in den Wintermonaten aller Voraussicht nach deutlich erhöhen und mit einer anhaltenden Übertragung des Virus in der Bevölkerung einhergehen. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 16/14052) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/13938) mit. Zudem sei nicht auszuschließen, dass sich das Virus in seinen Eigenschaften verändern werde. Beide Entwicklungen würden zu einer deutlich erhöhten Zahl schwerer und schwerster Krankheitsfälle führen und müssten bei den Vorbereitungen berücksichtigt werden. Die Tatsache, dass sich das neue Influenzavirus in den vergangenen Monaten aus virologischer Sicht relativ konstant gezeigt habe, lasse keinesfalls auf eine besondere Stabilität im Vergleich zu anderen Influenzavirussubtypen schließen, schreibt die Regierung.

Bei den zur Verfügung stehenden Impfstoffen werde es sich um zugelassene Stoffe handeln, deren Wirksamkeit und Sicherheit nach internationalen Standards geprüft worden ist. Bereits jetzt seien zahlreiche Informationsangebote für die Bürger auf den Webseiten des Bundesgesundministeriums, des Robert-Koch-Instituts (RKI), der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) zum Thema Impfen vorhanden. Das Ministerium erarbeite zusammen mit der BZgA, Experten des RKI und des PEI sowie Vertretern der Krankenkassen und der Ländern ein ”Kommunikationskonzept“, insbesondere zum Thema Impfen.

Wie die Regierung weiter mitteilt, kommen ihrer Meinung nach keine Zusatzausgaben auf die gesetzlich Versicherten zu. Sie weist darauf hin, dass die vorläufigen Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr dieses Jahres einen Überschuss von rund 1,2 Milliarden Euro erwarten ließen. Zudem hätten die Krankenkassen durch die Überschussentwicklung der vergangenen fünf Jahre bis Ende 2008 Finanzreserven von rund 4,9 Milliarden Euro aufbauen können. Nach der Prognose des Schätzerkreises für die Gesetzlichen Krankenkassen vom Juli 2009 stünden den Kassen im Gesamtjahr voraussichtlich 1,1 Milliarden Euro mehr Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zur Verfügung als zur hundertprozentigen Deckung der prognostizierten Ausgaben nötig seien. Zusatzbeiträge aufgrund der Verpflichtung zur Finanzierung der Impfungen gegen die neue Influenza seien damit angesichts der erwarteten Ausgaben in diesem Jahr nicht zu erwarten.