INNERES

Der Bundestag will prüfen, ob der Verein "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten werden soll. Ein entsprechender Antrag ( 16/10839) der Fraktionen von CDU/CSU und SPD wurde am Mittwoch in die Ausschüsse überwiesen.

Laut Antrag ist der Verein "Heimattreue deutsche Jugend" eine "bundesweit tätige Jugendorganisation, die ein rassistisches Weltbild vertritt und durch eine rechtsextremistische Ideologie geprägt ist." Die HDJ habe mehrere hundert Mitglieder, sei "fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums in Deutschland" und verfüge über "szeneübergreifende Kontakte". Die Arbeit des HDJ wird vom Bundesamt sowie mehreren Landesämtern für Verfassungsschutz beobachtet.

Die Besonderheit des HDJ besteht laut Antrag darin, "Freizeitangebote für Familien und Kinder anzubieten". Damit soll unter anderem verhindert werden, dass rechtsextremistische Aktivisten nach der Familiengründung aus der Szene ausscheiden. Im Antrag der Koalitionsfraktionen heißt es, der Bundestag befürworte "die Durchführung eines vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahrens mit dem Ziel eines Verbotes der HDJ".

Vom Innenausschuss abgelehnt wurden Anträge der Oppositionsfraktionen zum Verbot der HDJ mit ähnlicher Stoßrichtung. Die FDP-Fraktion ( 16/9819) hatte gefordert, die Gemeinnützigkeit des Vereins zu prüfen. Ähnlich regte die Fraktion Die Linke ( 16/10232) an, "alle vereinsrechtlichen Möglichkeiten der HDJ zu überprüfen und, wo geboten, einzuschränken." Die Grünen ( 16/9801) hatten beantragt, das Uniformverbot "gegen die HDJ umgehend wirksam" durchzusetzen.