"Wir sehen bisher für 2009 keine dramatisch schlechte Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt voraus." Dies betonte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) , Frank-Jürgen Weise, am 3. Dezember im Haushaltsausschuss bei der Vorstellung des BA-Etats 2009.

Die BA erwartet im kommenden Jahr Einnahmen von insgesamt rund 34,8 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon 22,6 Milliarden Euro betragen. Die Ausgaben sind mit insgesamt 40,7 Milliarden Euro etatisiert. Dementsprechend hat der BA-Haushalt einen Fehlbetrag von 5,9 Milliarden Euro. Dieser Fehlbetrag soll durch eine entsprechende Entnahme aus der Rücklage gedeckt werden.

Gegenüber diesem Jahr sieht der Haushalt 2009 einen Rückgang der Einnahmen von insgesamt rund 3,4 Milliarden Euro (minus 9,8 Prozent) und einen Rückgang der Ausgaben um rund 2,6 Milliarden Euro (minus 5,9 Prozent) vor.

Weniger Ausgaben

Die Mindereinnahmen resultieren laut BA vor allem aus der Reduzierung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung um 0,5 Prozent auf 2,8 Prozent. Der Bund beteiligt sich an den Kosten der Arbeitsförderung mit 7,8 Milliarden Euro, was einem Prozent der Mehrwertsteuer entspricht. Die Minderausgaben beruhen auf dem Wegfall der Einmalzuführung an den Versorgungsfonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, den gegenüber dem Ansatz für 2008 verringerten Ausgaben am Arbeitslosengeld in Höhe von 0,5 Milliarden Euro sowie einem geringeren Eingliederungsbeitrag in Höhe von 0,3 Milliarden Euro.

Mehrausgaben gegenüber dem Haushalt 2008 gebe es im Eingliederungstitel in Höhe von 0,1 Milliarden Euro, bei den sonstigen Leistungen der aktiven Arbeitsförderungen in Höhe von rund 0,2 Milliarden Euro und bei den Kosten für die Verwaltung in Höhe von rund 0,65 Milliarden Euro. Diese beruhen vor allem auf der Vergütungs- und Besoldungsanpassung sowie zusätzlichem Personal im Bereich der Vermittlung und erhöhten IT-Investitionen.

BA-Chef Weise betonte, dass beim Etatentwurf nach den Vorgaben der Regierung von einem Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen worden sei. Dies würde bedeuten, dass 2009 durchschnittlich 30.000 Menschen mehr arbeitslos sein würden als in dem laufenden Jahr. Die Sprecher aller Fraktionen interessierte vor allem, wie sich der Etat bei einem schlechteren Wachstum entwickeln würde. Weise erklärte, dass bei einem Minuswachstum von 0,5 Prozent die BA mit durchschnittlich 130.000 Erwerbslosen rechnen würde. Die Kosten für zusätzliche 100.000 Arbeitslose bezifferte er auf 1,5 bis 1,7 Milliarden Euro.