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Das Parlament
Nr. 43 / 20.10.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Bernard Bode
Weiter auf
Wache am Hindukusch
AFGHANISTAN
Die Bundeswehr bleibt länger - vorerst bis Ende 2009. Aber die Probleme nehmen zu und die Lage wird zunehmend komplizierter
Die ehemalige amerikanische
Außenministerin Madeleine Albright hat kürzlich in der
"New York Times" angemerkt, in Afghanistan sei die Lage
"fürchterlich verfahren". Egal, wer das Ruder Ende Januar 2009
übernehme - Obama oder McCain - für den neugewählten
US-Präsidenten müsse es das erste Ziel seiner ...
Johanna Metz
Notfalls im
Alleingang
FLÜCHTLINGE
Menschenrechtsausschuss drängt auf Lösung
Fast zwei Millionen
Flüchtlinge aus dem Irak halten sich derzeit in Syrien und
Jordanien auf. Die alltägliche Gewalt und der fehlende Zugang
zu medizinischer Versorgung und Bildung haben sie ins Exil
getrieben. Inzwischen hat die Massenflucht drastische Folgen: Die
Aufnahmeländer stoßen an die ...
Johanna Metz
Mehr Hilfen
für Entwicklungsländer
ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT Die
Zahlen, die Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul
(SPD) am 15. Oktober dem Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung vorstellte, sind alarmierend: Durch
die steigenden Lebensmittelpreise sind in diesem Jahr fast 100
Millionen Menschen ...
Johanna Metz
Menschenrechte in ASEAN-Staaten
MENSCHENRECHTE Die
Regierungskoalition will die Menschenrechte in der
ASEAN-Staatengemeinschaft stärken. Einen entsprechenden Antrag
( 16/7490 ) nahm der Bundestag am 16. Oktober gegen die Stimmen der
Fraktion Die Linke und bei Enthaltung von Bündnis 90/Die
Grünen an. Die Fraktionen fordern die ...
Annette Sach
Grüne:
EU-Migrationspakt ändern
EUROPA Einen Tag nach der
Verabschiedung eines Europäischen Paktes zu Einwanderung und
Asyl (12626/08) wurde am 17. Oktober im Plenum ein Antrag von
Bündnis 90/Die Grünen ( 16/10341 ) zu diesem Thema
debattiert. Die Maßnahmen seien "überwiegend restriktiv
und setzen auf eine Politik der verstärkten ...
Daniela Weingärtner
Krise als
Chance nutzen
EU-GIPFEL
Union verständigt sich erstmals auf gemeinsames Hilfsprogramm für angeschlagene Märkte
Das Herzen und Umarmen wollte beim
Herbstgipfel vergangene Woche in Brüssel überhaupt kein
Ende nehmen. Zwar gehören innige Begrüßungen zum
guten Ton, wenn die Mächtigen Europas ihre gemeinsamen
Tagungen abhalten. Man kennt sich, man braucht einander, auch wenn
man vor der heimischen Presse schon ...
Annette Sach
Babylonische Verhältnisse
EU-SPRACHEN
Bundestag fordert von Brüssel neue Übersetzungsstrategie
Der rumänische EU-Kommissar
für Vielsprachigkeit Leonard Orban war sichtlich begeistert:
"Man sieht die Welt in anderen Farben, ist toleranter
gegenüber anderen und eher bereit, Kompromisse einzugehen",
sagte Orban, als er vergangene Woche anlässlich der
Frankfurter Buchmesse die neue EU-Strategie ...
Tom Rolff
Schutzschirm für Europas Märkte
FINANZKRISE
Unterstützungsmaßnahmen sollen nicht zulasten anderer Staaten gehen
Die EU wird bei der
Bewältigung der Finanzkrise eine wichtige Rolle spielen. Nach
den Ländern der Eurozone verständigten sich am 15. und
16. Oktober auch die Staats- und Regierungschefs der 27
EU-Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Linie. Die Aufgaben werden
auf drei Akteure verteilt: Die ...
Volker Schmidt
Stunde der
Populisten
LITAUEN
Nach den jüngsten Parlamentswahlen stehen den Konservativen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor. Im Parteienspektrum dominieren jetzt drei populistische Parteien
So ganz wissen die Litauer noch
nicht, was sie am 12. Oktober in die Seimas, das litauische
Parlament, gewählt haben. Erstens, weil Andrius Kubilius mit
seinem konservativen Bündnis aus Christdemokraten und
Heimatunion zwar die Wahl gewonnen hat, aber vor einer schwierigen
Regierungsbildung steht: ...
Johanna Metz
Schwieriger
Dialog in Zeiten von Guantanamo
MENSCHENRECHTE
60 Jahre nach Annahme der Allgemeinen Erklärung steht die Staatengemeinschaft vor neuen Herausforderungen
Sie ist das meist übersetzte
völkerrechtliche Dokument der Welt: die Allgemeine
Erklärung der Menschenrechte. Seit die Mitglieder der
Vereinten Nationen die Charta vor 60 Jahren, am 10. Dezember 1948,
in Paris unterzeichnet haben, ist sie in über 360 Sprachen
verfügbar, in Englisch ebenso wie in ...
Markur Gärtner
Drohende
Zerreißprobe
KANADA
Premier Harper setzt Minderheitsregierung fort
Kanadas Wähler haben Premier
Stephen Harper nicht die erhoffte absolute Mehrheit gegeben. Bei
der Wahl am vergangenen Dienstag gewann die Conservative Party des
Regierungschefs 37,6 Prozent der abgegebenen Stimmen, was ihr 143
von 308 Sitzen im House of Commons sichert. Harpers Partei
gehörten ...
Martin Zöller
Präsident rügt Präsident
ITALIEN
Berlusconi wegen seines Regierungsstils in der Kritik
Einen ungewöhnlichen
Leserbrief erhielt die Turiner Zeitung "La Stampa" vor wenigen
Tagen. 50 Zeilen schrieb Italiens Staatspräsident Giorgio
Napolitano an deren Chefredakteur - doch die waren weit mehr als
ein einfacher Leserbrief eines prominenten Politikers; vielmehr
waren sie ein Warnschuss an ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 43 vom 20.10.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.