AFGHANISTAN

Deutschland wird sich voraussichtlich am Einsatz von Nato-Aufklärungsflugzeugen vom Typ Awacs in Afghanistan beteiligen. In der ersten Lesung am 17. Juni zeichnete sich im Bundestag bereits ein große Mehrheit für die Annahme des Regierungsantrags ( 16/13377) ab, den das Kabinett am Tag zuvor verabschiedet hatte. Während die Linksfraktion den Einsatz ablehnt, signalisierten CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen ihre Zustimmung. Abschließend wird das Parlament am 2. Juli über den Einsatz beraten.

Die vier Awacs-Maschinen, die derzeit in Geilenkirchen bei Aachen stationiert sind, sollen vom türkischen Konya aus operieren, Luftoperationen der Internationalen Schutz truppe in Afghanistan (ISAF) unterstützen und den militärischen und zivilen Luftverkehr koordinieren. Der Einsatz, an dem sich bis zu 300 Bundeswehrsoldaten beteiligen sollen, ist zunächst bis zum 13. Dezember begrenzt. Zu diesem Zeitpunkt läuft der Einsatz des deutschen ISAF-Kontingentes aus. Man könne dann, so kündigte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) an, "über das Afghanistan-Mandat grundsätzlich neu entscheiden". Die Kosten für den Awacs-Einsatz bezifferte er mit 4,2 Millionen Euro. Nach Angaben der Bundeswehr sind derzeit rund 3.600 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert.

Jung und der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), begründeten den Einsatz mit der fehlenden bodengestützten Luftraumüberwachung in Afghanistan. Sie betonten ausdrücklich, dass die Awacs-Maschinen nicht für Luftoperationen der OEF, dem von den USA geführten Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan, zur Verfügung stünden. Die Flugzeuge könnten auch nicht als Bodenaufklärer oder als Feuerleitstelle für Luftangriffe auf Bodenziele eingesetzt werden.