Ihre Meinung zum Blickpunkt Bundestag interessiert uns. Anregungen, Kritik und Lob nimmt die Redaktion gern entgegen. Eine Auswahl der Leserbriefe werden wir an dieser Stelle veröffentlichen.

Inkognito 2/2007 „Hans Katzer“

Der Begriff „Resignation“ trifft in keiner Weise auf den Vollblutpolitiker zu, der mein Vater war, und der, ohne seine Grundsätze zu missachten, die Machbarkeit der Politik stets im Auge hatte. Hans Katzer als Sozialpolitiker — noch genauer wäre: als Gesellschaftspolitiker, der Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik als Einheit begriff — zu würdigen, ist richtig, verkürzt aber seinen politischen Lebenslauf. Sein politisches Wirken endet eben nicht mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag. Für die EVP zieht er 1979 in das Europäische Parlament ein und als Vizepräsident des Parlamentes wird er Stellvertreter von Frau Simone Veil. Ein weiteres Anliegen meines Vaters war und blieb bis zu seinem Tode die Deutschlandpolitik. Auch hier kannte er keine Resignation. Als Gründungsmitglied und langjähriger Vorsitzender der Jakob-Kaiser-Stiftung (1961—1994) hat er sich aktiv in die Bildungs- und Begegnungsarbeit im geteilten und später wiedervereinigten Deutschland eingebracht, die Bundesebene und die europäische Ebene immer im Blick.
Marietheres Kreuz-Katzer, Köln
(Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe in gekürzter Form zu veröffentlichen)

„Neue Liebe zum Kind?“ Streitgespräch 2/06

Ich bin allein erziehend mit einem Kind und verdiene 2.500 Euro brutto im Monat. Für mich wäre diese Steuerneuregelung schon mal eine gewaltige Erleichterung. Und ich bin sehr froh darüber, denn bisher war es immer so, dass Eltern wie ich - mit einem mittleren Einkommen - von gar keiner Regelung etwas hatten. Hingegen, die Mutter, die Herr Wunderlich als Beispiel anführt, die 2 Kinder hat und 1.500 Euro brutto verdient, braucht diese Regelung gar nicht, denn sie bekommt ohnehin einen großen Zuschuss vom Amt zu den Betreuungskosten. Also, kurzum, für uns „mittlere“ Verdiener ist es schon ein Fortschritt, über den ich persönlich mich freue.
Patricia Sonntag aus Erlangen per E-Mail

Wahl 2005

Das Wahlsonderheft war informativ und gut gemacht. Leider fehlt der Aspekt der Finanzierung des Wahlkampfes völlig. Die Parteien und Politiker reden häufig von Einsparungen, Subventionsabbau etc., dabei sind die Wahlkämpfe mit ihren oft fraglichen Methoden steuerlich voll subventioniert. Gerade bei vorgezogenen Wahlen mit relativ kurzem Wahlkampf wie auch beim Europawahlkampf, bei dem die Parteien sehr sparsam waren, machen sie doch vermutlich Geld gut, das im allgemeinen Parteiapparat aufgeht.
G. Günther aus Tübingen per E-Mail

Alle Funktionsebenen

Nachdem ich nun schon einige Zeit den Blickpunkt Bundestag beziehe, möchte ich erneut eine positive Bilanz ziehen. Jahrelang standen in Europa vor allem die zumeist ehrwürdigen Parlamentsgebäude und ihre Geschichte im Vordergrund bei Veröffentlichungen in Faltblättern oder Broschüren. Ein Phantom des Bundestages kann der BLICKPUNKT nicht erfinden, aber er zeigt alle Funktionsebenen des Hauses bis hinunter zu den Boten – und das ist gut so.
Mir bot der Blickpunkt auch konkrete Informationen, die ich für die deutschen Völkerrechtler verwerten konnte. In meinem Vortrag am 4. Juni in Tutzing über parlamentarischen Pragmatismus ost- und westeuropäischer Parlamente konnte ich dank Blickpunkt in 3 Punkten ergänzen, wie der Bundestag seine Möglichkeiten genutzt hat.
Klaus Pöhle, Generaldirektor a.D. des Europäischen Parlaments

„Missverständnissen vorbeugen”

Seit langer Zeit beziehe ich den „Blickpunkt Bundestag“. Ebenso lange setze ich mich als Gesamtpersonalratsvorsitzende für die Interessen der Angestellten, BeamtInnen und ArbeiterInnen beim Landkreis Helmstedt ein. Meine intensive Beschäftigung mit den unterschiedlichen Gruppen hat mich darin bestätigt, dass die unterschiedlichen Aufgaben keine Rückschlüsse auf deren Gewichtigkeit zulassen. Um ebendies deutlich zu machen, findet das Wort „Putzfrau“ in meinem Sprachschatz keine Verwendung. Diese Auffassung wird im Übrigen von den PR-Gremien und sogar von unserer Dienststellenleitung geteilt. Umso mehr war ich erstaunt, als ich in einem Ihrer Artikel (1/2005, Kleiderordnung) von der Dienstkleidung der „Putzfrauen“ las. Zudem ist der Beruf der Reinigungskräfte schon längst nicht mehr ausschließlich Frauen vorbehalten. Ich möchte in diesem Zusammenhang nicht von einer verbalen Diskriminierung sprechen, würde jedoch anraten, um Missverständnissen vorzubeugen, eine derartige Formulierung zukünftig zu vermeiden.
Corinna Jahr, per E-Mail

Grundsätzlich bemühen wir uns, Diskriminierungen durch Sprache zu vermeiden. Politisch korrekt wäre es sicher gewesen, von einer Raumpflegerin oder einer Reinigungsfachkraft zu sprechen. Mit der geläufigen Bezeichnung „Putzfrau“ wollten wir in diesem journalistischen Text gewiss niemanden diskriminieren.

Die Redaktion

Kinderarmut

Bei der Bekämpfung der Kinderarmut haben Sie ein Thema vergessen - die Besteuerung des geschiedenen, unterhaltspflichtigen Vaters. Hier könnte der Gesetzgeber effektiv und kurzfristig etwas ändern, in dem er ihm die Steuerklasse III zubilligt. Andere Projekte sind zwar gut gemeint, es dauert aber zu lange, um sie umzusetzen.
Renate Dietzelt per E-Mail

Familienförderung

Anstatt nur Familien zu fördern, werden in Deutschland auch viele kinderlose Ehepaare und auch Singles gefördert. Beispiele sind die Eigenheimzulage, die kostenfreie Mitversicherung des Ehepartners in der gesetzlichen Krankenversicherung und die freie Lohnsteuerwahl (Klasse 3/5). Diese ganzen Vergünstigungen müssten für Kinderlose abgeschafft werden, damit für Familien mehr übrig bliebe. Und das wären nicht die einzigen Einsparungen, die mir einfallen würden.
Oliver Hendrischk per E-Mail

Arbeitszeit

Schöne Zusammenfassung zur Arbeitszeit auf Blickpunkt Bundestag Online! Nur, welche Politiker lesen die und nehmen sie ernst? Oder ist das nur ein Trostpflaster für die, die an der Hoffnung festhalten? Nach Ihrem Artikel sind wir ja doch nicht die Spitzenreiter bei Feiertagen, Urlaub und Arbeitszeitverkürzung. Wäre schön, wenn diese Aussage auch den Medien bekannt werden würde. Dabei viel Erfolg!
Gabriela Faist, per E-Mail

Vielfalt im Radio

Ich bin für eine Quotenregelung deutscher Rock- und Popmusik im Radio (siehe Blickpunkt Bundestag 08/2004). Es wird Zeit, dass da mal etwas passiert. Traurig und beschämend finde ich es, wie mit der Forderung der 600 Künstler dieses Landes umgegangen wird.
Es ist nun mal leider die traurige Tatsache, dass nur eine geringe Prozentzahl an deutscher Musik im Radio gespielt wird, und das kann nicht in Ordnung sein! Ich lebte noch bis vor einem Jahr in Thüringen und habe dort wirklich aus lauter Verzweiflung einen Klassik-Sender gehört, weil ich das Dauergedudel von den regionalen Sendern nicht mehr ertragen habe ... Es gibt da keine Vielfalt, nur Einfalt. Und das ist die eigentliche Bevormundung der Hörer, nicht eine Quotenregelung! Wie soll der Hörer von den riesigen Schätzen aus der deutschen Musikszene erfahren, wenn ständig die gleichen Songs gespielt werden? Ich wünsche mir mehr Vielfalt, was kann daran falsch sein?
Heike Cybulski, per E-Mail

Hartz IV

Ich bin bei einem Besuch des Reichstagsgebäudes am 1. Dezember 2004 auf die Zeitschrift Blickpunkt Bundestag gestoßen. Ich habe die Ausgabe 7 (2004) gelesen, und am besten hat mir das Sonderthema Hartz IV gefallen. Das Frage-und-Antwort-Spiel ist ihnen zum Thema Hartz IV gut gelungen.
Mario Weiß, per E-Mail

Hartz IV

In der Ausgabe 07/2004 bringen Sie als Sonderthema: „Bundestag und Hartz IV“. Das ist grundsätzlich löblich. Leider ist das Resultat mitnichten gut geraten. Es unterschlägt nahezu alles, was zur Hartz-Gesetzgebung kritisch anzumerken wäre und wurde, selbst im Bundestag. Sie unterschlagen selbst die zwei Neinstimmen der PDS-Abgeordneten bei der Abstimmung am 19. Dezember 2003. Statt eines Lobliedes auf Hartz IV wäre ein kritischer und wahrhaftiger Bericht angemessen. Das beginnt übrigens schon beim Einstieg, bei der Vorstellung der Hartz-Module im Französischen Dom. Schon damals gab es Bedenken und Kritik aus den neuen Bundesländern. Kurzum: Das „Sonderthema“ gehört in die Akte „Agitation und Propaganda“.
Axel Hildebrandt, Berlin-Treptow

Hartz IV

Der Sonderteil zu Hartz IV ist sehr hilfreich und gut gestaltet. Er hat mein Interesse als Arbeitsmaterial in meinem Unterricht in Sozialkunde der Oberstufe (Sekundarstufe II) geweckt. Damit können Sie meinen Unterricht in wertvoller Weise unterstützen.
Jörg Auschrat, Mainz

Mitmischen.TV

Die Sendung hat mir sehr gefallen. Es wurden auch mal andere Themen als „nur“ die Kommunikation zwischen Abgeordneten und Jugendlichen gezeigt. Das große Problem dieses Staates ist meiner Meinung nach der riesige Schuldenberg, auf dem wir sitzen und an den wir alles setzen müssen, um ihn loszuwerden.
Es ist an der Zeit, dass alle Ausgaben mit einer Kosten-Nutzen-Rechnung mal überprüft werden. Es muss gespart werden, auch bei den Jugendlichen.
Ich weiß leider nicht, ob es diese Sendung jetzt öfter geben wird, ich hoffe es allerdings. Nur eins wäre wünschenswert: Bessere Sendezeiten. Denn diese wichtige Sendung konnte von den meisten Jungendlichen, die sich für Politik interessieren, nicht gesehen werden, weil sie noch in der Schule sind.
P. S.: Für mich ist Politik erst in der Berufsschule interessant geworden, weil man dort mit Beispielen konfrontiert wird, die einen auch etwas angehen. Auf dem Gymnasium ging es immer nur um den Aufbau und die Struktur.
Timo Droste, per E-Mail

Musikquote im Radio

Ich höre seit Jahren nur noch AFN. Warum? Weil mir da die Musik besser gefällt! Die Radiosender wissen schon, wie sie die Hörer erreichen, auch ohne durch Quote hochgejammerte deutsche Texte! Leider kommen selbst jetzt viele Hörer zu kurz, weil durch die Wir-möchten-alle-erreichen-Mentalität zum Beispiel dann die Sparte „Hard n’ heavy“ geopfert wird. Aber es gibt einen Ausweg, siehe Satz 1. Im Übrigen kann man seit zirka zwei Jahren bei der Autofahrt durch Frankreich endlich den lokalen Verkehrssender hören: einschläfernde Chansons sind durch populäre „Europamusik“ weitgehend abgelöst. Wird also Zeit, dass wir Deutschen die Musikfreiheit beschneiden.
Nehmen Sie Ihren Auftrag des Volkes ernst, schützen Sie mich vor einem stündlich gespielten Xavier Naidoo, anstatt für eine Quote zu kämpfen!!!
Gerhard Hubeler, per E-Mail

Keynesianismus

Der Artikel „Keynesianismus. Wenn der Staat eingreifen soll“ von Timot Szent-Ivanyi in Blickpunkt Bundestag 5 (2004) bedarf der Ergänzung durch die Fakten:
1980 betrug die deutsche Staatsschuldenquote 31,2 Prozent, 1990 waren es 42,2 Prozent und 2003 waren es 64,2 Prozent. Die Arbeitslosenquote lag 1980 bei 3,8 Prozent, 1990 bei 7,2 und 2003 waren es 11,6 Prozent. Seit 1981 gab es in Deutschland keinen Keynesianismus mehr, aber die Staatsverschuldung und die Arbeitslosenquoten sind sehr viel kräftiger gestiegen als in den siebziger Jahren.
Dr. Herbert Ehrenberg,
Bundesminister a. D., Horumersiel

Details

Im hektischen Alltag fehlen meist Zeit und Muße für den richtigen Blick fürs Detail. Deshalb freue ich mich jedes Mal über die Rubrik Details im Bundestag, die oftmals erstaunliche Einsichten in die Welt der Kleinigkeiten liefert und mir immer wieder bewusst macht, dass oftmals gerade die kleinen Dinge interessant und beachtenswert sind. Ein großes Lob also an die Fotografen, die hoffentlich noch viele schöne Ideen haben und ihr gutes Auge nicht verlieren.
Kerstin Mayer-Remscheidt, Köln

Hartz IV

Das Sonderthema zu Hartz IV ist sehr interessant und informativ, allerdings ist Ihnen in dem Artikel „Der lange Weg durchs Parlament“ wohl ein kleiner Fehler unterlaufen. Die erste Lesung, in der die Entwürfe zu Hartz IV beraten wurden, müssen am 11. September 2003 stattgefunden haben und nicht 2004. Ansonsten würde es jetzt mit der Einführung der Reformen ganz schön knapp werden.
Frank Heimann, Magdeburg

Der Leser hat Recht.

Die Redaktion

Jobvermittlung für Behinderte

Im Hinblick auf Hartz IV frage ich mich, wie das eigentlich finanziert werden soll. Die Menschen haben bei der Durchführung von Hartz IV im Allgemeinen doch nachher weniger Geld als vorher. Das bedeutet für mich letztlich weniger Einnahmen für den Staat.
Meines Erachtens muss nicht bei den Arbeitslosen etwas getan werden, sondern bei den Steuern derer, die es sich eindeutig leisten können. Außerdem sollte den Firmen endlich die Möglichkeit genommen werden, sich von der Pflicht frei zu kaufen, behinderte Menschen einzustellen. Gerade die sind nämlich sehr darauf bedacht, ihren Job zu behalten, da sie nur sehr schlecht wieder einen Job finden.
Ich spreche aus eigener Erfahrung, da ich nach meiner Ausbildung, die ich im Januar 1997 abgeschlossen habe, bis September 2001 auf dem so genannten ersten freien Arbeitsmarkt einen Job gesucht habe. Was war das Resultat? Ein Bewerbungsgespräch. Und anschließend bin ich dann doch in einer Behindertenwerkstatt gelandet. Dabei könnte man mich auf Grund meiner Ausbildung durchaus in jedem normalen Büro einsetzen. Ich wäre froh, wenn in den Bereichen Hartz IV und Jobvermittlung für Behinderte endlich mal was getan würde. Das, was getan wird, ist nämlich eindeutig zu wenig.
Robin Lodh, per E-Mail

Abstrafen der Arbeitslosen

Als Betroffener halte ich Hartz IV für eine soziale Ungerechtigkeit und ein Abstrafen der Arbeitslosen, die sich wirklich um eine Arbeit bemühen, aber auf Grund der wirtschaftlichen Situation keine Beschäftigung finden. Vielmehr sollten die Betriebe dazu angehalten werden, mehr Arbeitskräfte einzustellen.
Man kann hier nicht von sozialer Gerechtigkeit sprechen, wenn Großunternehmen wie Siemens, die jährlich Milliarden Euro Umsätze machen, nahezu von allen Abgaben befreit werden, keine Arbeitsplätze schaffen und der „kleine Bürger“ (der, um daran zu erinnern, gewählt hat) immer mehr zur Kasse gebeten wird. Des Weiteren weiß ich aus eigener Erfahrung, dass Betriebe ab einer bestimmten Größe dazu angehalten sind, Arbeitsplätze für Schwerbehinderte zu schaffen, dies aber durch eine für Großunternehmen verhältnismäßig geringe Ausgleichsabgabe umgehen können. Kann man hier von „sozialer Gerechtigkeit“ sprechen?
Daniel Dametz, per E-Mail

Glasklar. Sehr positiv!

Die erste Ausgabe von „Glasklar“ hat mich vollkommen begeistert. Der Bundestag tritt zum ersten Mal an die Jugendlichen in dieser Form heran, erklärt einfache Abläufe in der Politik und motiviert zu eigenem Engagement. Sehr positiv!
Tabea Dölker, Metzingen

Helfer im Hintergrund

Ich bin seit einiger Zeit Abonnent von Blickpunkt Bundestag, finde diese Form der Öffentlichkeitsarbeit sehr gut und freue mich über Ihre spannenden Geschichten. Als Praktikant habe ich selbst vier Monate bei einer Bundestagsabgeordneten gearbeitet. Daher weiß ich, welche Arbeit auch der wissenschaftliche Dienst, die Fachreferenten der einzelnen Fraktionen und auch die Mitarbeiter für die Abgeordneten leisten. Deshalb würde ich mir in den kommenden Ausgaben auch mal eine Hintergrundreportage über die Arbeit „hinter“ den Abgeordneten, also der der in den Abgeordnetenbüros beschäftigten Mitarbeiter wünschen. Ich glaube, auch diese Arbeit ist in der Öffentlichkeit weitestgehend unbekannt. Aber ohne diese Arbeit wäre der ganze Parlamentsbetrieb nichts. Ansonsten machen Sie einfach weiter so!
Tobias Schwab, Augsburg

Streitgespräch „Subventionen – Keine Kohle mehr“

Die Subventionen für die Steinkohle als vergangenheitsorientiert zu bezeichnen, zeugt von geringer energiewirtschaftlicher Sachkenntnis. Die Kohle ist nicht nur in Deutschland, sondern weltweit der Energieträger Nummer eins in der Stromerzeugung und wird es noch lange Zeit bleiben. Der Einsatz moderner Kohleverstromungstechniken entspricht allen Anforderungen an eine nachhaltige Energieversorgung. Und: Die Kohlevorräte sind die einzige nennenswerte Energiequelle, die wir in Deutschland haben.
Dr. Günter Dach, per E-Mail

Frauen im Bundestag

Zum Sonderteil „Frauen im Bundestag“ möchte ich kritisch anmerken, dass Sie zwei sehr aktive und nicht ganz unbekannte Abgeordnete mit keiner Silbe erwähnten. Ich meine die beiden direkt gewählten PDS-Frauen Gesine Lötzsch und Petra Pau. Formal könnte man gegen eine Erwähnung einwenden, dass diese beiden fraktionslos seien. Abgesehen davon, dass das Grundgesetz die Mitglieder des Bundestages gleich behandelt, möchte ich darauf hinweisen, wie Frau Lötzsch und Frau Pau ihre Aufgabe ohne einen Fraktionsapparat im Hintergrund und mit widrigen Arbeitsbedingungen kämpfend (Stichwort "Tischstory") meistern. Sie gehören zu den Parlamentariern mit den meisten Redebeiträgen und lassen sich auch nicht durch "zwei zu vier" Niederlagen (zwei Abgeordnete gegen vier Fraktionen) in wichtigen Fragen entmutigen. Unabhängig von Parteien- und Fraktionsproporz wäre eine Erwähnung dieser persönlichen Leistung möglich gewesen.
Dr. Michael Wolff, Bremen

Sie haben Recht, wir hätten die beiden Parlamentarierinnen erwähnen sollen. In einer kommenden Ausgabe werden wir die PDS-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch porträtieren. Die angesprochenen Punkte kommen dort sicher zur Sprache.

Die Redaktion

Ideal für Exkursionen

Mit Interesse und Begeisterung habe ich in Ihrer Ausgabe 7 (2003) gelesen. Besonders der Abschnitt über das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus war äußerst interessant und durch die Bildmontagen und Zeichnungen sehr informativ und eindrucksvoll. Gefreut habe ich mich auch über das beiliegende Poster „Das Parlamentsviertel“, das ich bereits in meinem Dienstzimmer aufgehängt habe. Da ich in jedem Jahr jeweils zweimal mit Schülergruppen zur politischen Bildung mehrtägig in Berlin bin, werde ich es ab sofort zur Vorbereitung dieser Exkursionen einsetzen.
Wilfried Nehls, Wolfsburg

Gut gelungen

Das Heft über das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus ist Ihnen wirklich gut gelungen. Ganz besonders aber habe ich mich über das Poster gefreut, das sich auch für Berlinbesucher eignet. Warum aber nennen Sie nicht alle Bundesministerien?
Elke Lauterbach, Würzburg

Das Poster sollte das Parlamentsviertel in Berlin abbilden, wobei wir zur Orientierung auch einige Bundesministerien aufgenommen haben. Das Poster wird derzeit jedoch überarbeitet und soll künftig weitere politische Einrichtungen enthalten.

Die Redaktion

Informativ

Aus der neuen Ausgabe (01/04) von „Blickpunkt Bundestag“ hat mir besonders der Artikel über die Europäische Union gefallen. Schön fand ich die Übersicht mit den Flaggen der einzelnen EU-Staaten und den Internetadressen der Parlamente. Auch die Illustration zur EU-Erweiterung fand ich sehr informativ und anschaulich. Könnten Sie in ähnlicher Art und Weise nicht auch einmal die Bundesländer vorstellen - mit Wappen, Internetadressen und regionalen Informationen?
Dieter Lehmann, Wuppertal

Einen Beitrag über die Bundesländer mit Informationen über die Landesparlamente bringen wir gern, sobald sich ein aktueller Bezug zum Deutschen Bundestag ergibt.

Die Redaktion