WEU-Tagung
Größeren Einfluss auf die Entwicklung einer
gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik hat der
Präsident der Versammlung der Westeuropäischen Union
(WEU), Jean Pierre Masseret gefordert. Zum Abschluss eines
zweitägigen Treffens am 6. und 7. Februar in Berlin sagte er,
Europa müsse eine von der NATO unabhängige
Verteidigungspolitik aufbauen, "nicht gegen, sondern neben der
NATO, mit einer ausgewogenen Partnerschaft". Er rief die
Regierungen der EU-Staaten dazu auf, ihre Anstrengungen für
eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter zu
erhöhen. "Wir müssen in der Lage sein, in
Krisensituationen schnelle, gemeinsame Entscheidungen zu treffen",
so Masseret.
Der Leiter der deutschen Delegation, Gerd
Höfer (SPD) betonte die Bedeutung des Bündnisses in
Verteidigungsfragen, da es in der Europäischen Union kein
Gremium mit entsprechenden Kompetenzen gebe: "Aus diesem Grund
müssen wir die Position der WEU-Parlamentarier stärken.
Sie nehmen eine wichtige Mittlerrolle zwischen der WEU und den
eigenen Parlamenten ein", sagte Höfer.
Mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
hat Deutschland auch den Vorsitz der Versammlung der WEU
übernommen. Zum Thema "Europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik - quo vadis?" hatten auf Einladung von
Bundestagspräsident Norbert Lammert Parlamentarier aus den 27
EU-Mitgliedstaaten und assoziierte Mitglieder über neue
Konzepte in der europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik diskutiert. Die WEU wurde 1954 als
Beistandspakt der wichtigsten westeuropäischen Staaten
gegründet. Ende der 90ziger Jahre ging das Bündnis
weitgehend in der EU auf. Sie verfügt über keine eigene
militärische Zuständigkeit und erkennt das
NATO-Oberkommando an.