Im Lichte massiver Menschrechtsverletzungen
von Seiten westlicher Demokratien ist das "Jahrbuch Menschenrechte"
wichtiger denn je. Die Folterbilder aus Abu Ghraib in Bagdad,
Guantanamo Bay auf Kuba und den rechtswidrigen Gefangentransporte
zum Zwecke der Folterungen von angeblichen Terrorverdächtigen
nicht nur in Despotien, sondern auch in den jungen Demokratien
Osteuropas durch den US-Geheimdienst CIA sind Alarmzeichen und
haben sich ins westliche Bewusstsein eingeprägt. Sie haben dem
Westen, seinen Werten und seiner Glaubwürdigkeit
größten Schaden zugefügt.
Mit großer Verwunderung ist zu
vermerken, dass davon in diesem Jahrbuch nicht an prominenter
Stelle die Rede ist. Wozu dann ein Jahrbuch, wenn die schlimmsten
Menschrechtsverletzungen nur in einem Nebensatz im Editorial
Erwähnung finden? Dass es mit der Achtung der Menschenrechte
weltweit nicht zum Besten steht, wird wieder einmal deutlich. Aber
wenn schon demokratische Rechtsstaaten meinen, beim "Kampf gegen
den Terror" die Grund- und Menschenrechte als
vernachlässigbare Größe abtun zu können, was
kann man dann von Diktaturen oder Despotien erwarten?
Deutsches Institut für Menschenrechte
(Hg.):
Jahrbuch Menschenrechte.
Suhrkamp Verlag, Frankfurt/M. 2006; 369
S., 12 €