Wirtschaft
Im Jahr 2005 sind Kriegswaffen im Wert von rund 1,6 Milliarden
Euro aus Deutschland exportiert worden. Dies geht aus dem
Rüstungsexportbericht der Bundesregierung (
16/3730 ) hervor. Im Jahr 2004 betrug der Wert
der Kriegswaffenausfuhren noch 1,13 Milliarden Euro. Rund 64
Prozent der Exporte gingen in EU-Staaten, NATO-Staaten und Staaten,
die der NATO gleichgestellt werden. Deren Anteil an den Exporten
hatte 2004 noch 71 Prozent betragen. Auf klassische
Entwicklungsländer entfielen den Angaben zufolge etwa 12,6
Prozent der Exporte (2004: 24 Prozent).
Wie die Regierung weiter berichtet, sind für
Rüstungsgüter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von
insgesamt etwa 4,2 Milliarden Euro erteilt worden (2004: 3,8
Milliarden Euro). 61 Prozent davon seien auf EU-, NATO- und
NATO-gleichgestellte Länder und 39 Prozent auf sonstige
Staaten entfallen (2004: 72 Prozent gegenüber 28 Prozent). In
klassische Entwicklungsländer seien 22 Prozent des Gesamtwerts
aller aufgrund von Einzelgenehmigungen exportierten
Rüstungsgüter gegangen (2004: elf Prozent). Der Wert der
erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen für Exporte im
Zusammenhang mit wehrtechnischen Kooperationen zwischen EU- und
NATO-Partnern habe sich auf etwa 2 Milliarden Euro belaufen (2004:
2,4 Milliarden Euro), heißt es weiter. z