EUROPAPARLAMENT

Nach Kritik aus Deutschland überprüft die EU die Grenzwerte für krebserregende Chemikalien in der EU-Spielzeugrichtlinie. Der zuständige Industriekommissar Günter Verheugen erklärte am 14. Dezember vor dem Europäischen Parlament in Straßburg, dass die Grenzwerte für Schadstoffe in der neuen Spielzeugrichtlinie jederzeit verschärft werden könnten. "Eine Anpassung nach dem neuesten Stand der Wissenschaft ist immer möglich", sagte er den Abgeordneten.

Vor allem Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hatte sich jüngst für schärfere Regeln für Kinderspielzeug ausgesprochen und wegen der zögerlichen Haltung der EU einen deutschen Alleingang nicht ausgeschlossen. Auslöser war eine Warnung des Bundesinstituts für Risikobewertung vor gefährlichen Chemikalien in Kinderspielzeug, die Krebs auslösen könnten.

Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchung würden im ersten Halbjahr 2010 vorliegen, sagte Verheugen, und damit "rechtzeitig genug, um sie in die neue Spielzeugrichtlinie einzufügen, die 2011 in Kraft

tritt". Verheugen sprach jedoch von einem "alten Thema", das durch Mitteilungen des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) und des TÜV ausgelöst worden sei und das in anderen EU-Ländern kein Thema sei.

Der Abgeordnete der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Andreas Schwab, betonte in der Debatte, die Absicht der deutschen Ministerin, sogenannte "Giftspielzeuge" gegebenenfalls im Alleingang zu verbieten, sei nicht der richtige Weg. Wichtig sei eine gesamteuropäische Regelung.