22.04.2010 Rückblickend wäre es
richtig gewesen, wenn der Luftangriff auf zwei von Taliban
entführte Tanklaster unterblieben wäre, sagte
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am 22. April im
Kundus-Untersuchungsausschuss.
22.04.2010 Unter dem Vorsitz von
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat sich am 22.
April der Gorleben-Untersuchungsausschuss
konstituiert. Vorsitzende ist Maria Flachsbarth (CDU/CSU),
Stellvertreter Sebastian Edathy (SPD).
21.04.2010 Das freiwillige Engagement der
über 60-Jährigen hat in den letzten zehn Jahren deutlich
zugenommen, berichtete Sozialforscher Thomas Gensicke (rechts) am
21. April im Unterausschuss "Bürgerschaftliches
Engagement" unter Vorsitz von Markus Grübel.
21.04.2010 Bundesfinanzminister Wolfgang
Schäuble sieht in möglichen Finanzhilfen an Griechenland
keinen Verstoß gegen europäische Verträge.
Über die Finanzlage in der Eurozone informierte der Minister
den Europaausschuss am Mittwoch, 21. April.
21.04.2010 Das deutsche Olympiateam von
Vancouver ist den hohen Erwartungen gerecht geworden, sagte der
Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes, Michael
Vesper, am 21. April in der öffentlichen Sitzung des
Sportausschusses.
21.04.2010 Gegen die von der Opposition
beantragte Aufnahme des Schutzes der sexuellen Identität in
das Grundgesetz hat sich die Mehrheit der Sachverständigen am
Mittwoch, 21. April, in einer öffentlichen Anhörung des
Rechtsausschusses ausgesprochen.
21.04.2010 Elektrofahrzeuge werden die mit
Verbrennungsmotoren ausgerüsteten Fahrzeuge in absehbarer Zeit
auch nicht annähernd ersetzen. Dies wurde in einem
öffentlichen Expertengespräch des
Verkehrsausschusses am Mittwoch, 21. April,
deutlich.
21.04.2010 Eine Kontroverse über den
Umfang der von der Koalition avisierten Kürzung der
Solarförderung hat am 21. April die Anhörung des
Umweltausschusses geprägt. Sie wird ab etwa
18.05 Uhr im Parlamentsfernsehen und im WebTV übertragen.
21.04.2010 Vertreter des Europäischen
Parlamentes fordern Kontrollrechte beim Aufbau des geplanten
Europäischen Auswärtigen Dienstes. Das wurde in der
öffentlichen Anhörung des Auswärtigen
Ausschusses unter Vorsitz von Ruprecht Polenz (CDU/CSU) am
21. April deutlich.
19.04.2010 Die von Union und FDP geplanten
Konsequenzen aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
zu den Härtefallregelungen für Hartz-IV-Empfänger
haben Experten am 19. April im Haushaltsausschuss
unterschiedlich bewertet.
19.04.2010 Experten waren sich am 19. April im
Ausschuss für Arbeit und Soziales darin
einig, dass die befristeten gesetzlichen Regelungen zur
konjunkturellen Kurzarbeit noch über das Jahr 2010 hinaus
gebraucht werden. Sie würden den Unternehmen in der Krise
helfen.
