Europa und die Welt
Daniela Weingärtner
EUROPAPARLAMENT
18 Abgeordnete sollen nach dem Lissabon-Vertrag in die
Volksvertretung nachrücken. Wie sie ausgewählt werden
sollen, ist aber umstritten
Die Schwedin Amelia Andersdotter
ist 22 Jahre jung und hat bis Dezember 2009 in Lund von Mathematik
bis Spanischer Literatur so allerlei studiert. Josef Weidenholzer
ist ein 59-jähriger Professor für Sozialpolitik in Linz
und der 42-jährige Joseph Cuschieri arbeitet auf seiner
Heimatinsel Malta in ...
Annette Sach
GRIECHENLAND
EP fordert koordinierte Wirtschaftspolitik
In einem sind sich alle einig: Eine
Krise à la Griechenland dürfe sich in Zukunft nicht
wiederholen. "Die gegenwärtigen Probleme werden nicht durch
Spekulationen verursacht, sondern vor allem durch zu hohe
Ausgaben", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel
Barroso am 9. März in der Fragestunde des ...
Karl-Otto Sattler
KUNDUS-AUSSCHUSS
In dieser Woche beginnt die öffentliche Aufarbeitung des
Bombardements vom 4. September
Die Aura mutet geheimnisvoll an,
und der "Verrat", wenn man es denn so nennen will, macht alles noch
prickelnder. Kein Journalist, kein Paparrazzi hat es auf die
Präsidialebene im Reichstagsgebäude geschafft, wo der
Kundus-Untersuchungsausschuss bislang perfekt abgeschirmt
Bundeswehrangehörige in ...
Martin Lehmann-Waldau
INDIEN
Das Oberhaus hat nach 13 Jahren Debatte beschlossen,
künftig 33 Prozent der Parlamentssitze für Frauen zu
reservieren
Es waren zwei turbulente Tage am 8.
und 9. März 2010 im indischen Oberhaus, doch schließlich
haben die Vertreter der Landesparlamente - pünktlich zum
Internationalen Frauentag - die "Women's Reservation Bill" zur
Einführung der Frauenquote auf den Weg gebracht. Einige
Abgeordnete hatten versucht, ...
Clemens Bomsdorf
ISLAND
Icesave-Referendum gefährdet Koalition
Nach dem klaren Nein der
isländischen Bevölkerung zum sogenannten Icesave-2-Gesetz
ist die rot-grüne Regierungskoalition gefährdet. In einer
Volksabstimmung hatten am 6. März 93,5 Prozent der
Wahlberechtigten die Rückzahlungsbedingungen für einen
Milliardenkredit der Niederlande und Großbritanniens ...
US-Repräsentantenhaus gegen
Afghanistan-Abzug Das US-Repräsentantenhaus hat am 10.
März mit großer Mehrheit den Abzug aller US-Truppen aus
Afghanistan abgelehnt. 356 Abgeordnete stimmten gegen einen
entsprechenden Antrag des Demokraten und bekennenden Kriegsgegners
Dennis Kucinich, nur 65 ...
Sabine Muscat
USA
Die Demokraten wollen die Gesundheitsreform mit einem
parlamentarischen Manöver retten
Harry Reid weiß nur zu gut,
was drohen könnte, wenn er die Abstimmung über die
Gesundheitsreform im Senat erzwingen wollte. Der
Fraktionsführer der Demokraten im US-Senat hatte im Jahr 2003
selbst ein "Filibuster" angeführt, das parlamentarische
Ritual, mit dem die Minderheit die Debatte über ein ...
Birgit Svensson
PARLAMENTSWAHL IM IRAK
Ersten Ergebnissen zufolge liegen die Bündnisse von
Ministerpräsident Nuri al-Maliki und Ijad Allawi vorn.
Beschwerden über Wahlfälschungen häufen sich
Im Wahlzentrum Rafideen im Herzen
von Kirkuk, 250 Kilometer von Bagdad entfernt, traf man an diesem
7. März die ganze Vielfalt der Stadt. Kurden, Turkmenen,
Araber und Christen gingen hier wählen, 2.800 Wähler
waren registriert. Der Leiter des Zentrums, ein junger Turkmene,
hieß die internationalen ...
Nicole Tepasse
BIRMA Oppostionsführerin Aung
San Suu Kyi hat die neuen Wahlgesetze Birmas scharf kritisiert. Es
habe den Anschein, als seien die Vorschriften auf sie
persönlich gemünzt. Damit verlören sie jede
Integrität, sagte Suu Kyi am 11. März nach Angaben des
Sprechers ihrer Partei Nationalliga für Demokratie ...
Johanna Metz
TÜRKEI Die Türkei hat
nach einer Resolution des schwedischen Parlaments zum Massaker an
den Armeniern ihre Botschafterin aus Schweden abberufen. Sie
reagierte damit am 12. März auf die Entscheidung des
Reichstages in Stockholm, die Massaker im damaligen osmanischen
Reich als Völkermord einzustufen. ...