13.02.2009: Mit Entschiedenheit widersprochen
hat Konrad Porzner, Präsident des Bundesnachrichtendienstes (
BND ) bis 1996, dem in internen Pullacher Unterlagen niedergelegten
Vermerk, er habe im November 1995 die Wiederaufnahme der 1994
eingestellten
13.02.2009: Unter Sachverständigen besteht
Einigkeit darüber, dass die Sperrung von
Kinderpornografieseiten im Internet nur eine flankierende
Maßnahme sein kann. Das wurde in einem öffentlichen
Expertengespräch im Unterausschuss Neue
06.02.2009: Mehrere Sachverständige haben
auf eine für Kreditkartenkunden möglicherweise
folgenschwere Regelungslücke im geplanten
Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz hingewiesen. In einer Anhörung
des Finanzausschusses am 11. Februar 2009
Baukultur wichtig für die touristische Vermarktung
04.02.2009: Die regionale Baukultur besitzt
einen hohen Stellenwert bei der touristischen Vermarktung. In
dieser Einschätzung herrschte Einigkeit unter den zu einer
öffentlichen Anhörung des Tourismussausschuss am 11.
Februar 2009 geladenen
Deutschland will bei Olympia 2012 unter die Top fünf
05.02.2009: Deutschland will bei den
Olympischen Sommerspielen 2012 in London im Medaillenspiegel unter
die besten fünf Nationen kommen. Das teilten Vertreter des
Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) den Mitgliedern des
Sportausschusses des Bundestages
04.02.2009: Die Investitionen in Bildung und
Forschung im Rahmen des Konjunkturpakets II werden von
Sachverständigen grundsätzlich begrüßt. Das
wurde in einer Anhörung zu diesem Thema im Ausschuss für
Bildung, Forschung und
05.02.2009: Die globale Finanzkrise trifft auch
die Entwicklungs- und Schwellenländer schwer. Das berichteten
Sachverständige am 11. Februar 2009 in einer öffentlichen
Anhörung des Ausschusses für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und
05.02.2009: Die von der Bundesregierung
vorgesehene Verschiebung der Anhebung der Biokraftstoffquote auf
das nächste Jahr wird von Experten unterschiedlich beurteilt.
Das wurde während einer Anhörung des Umweltausschusses am
11. Februar 2009
Konzept der "Responsibility to Protect" unterstützt
13.02.2009: In dem Konzept der „
Responsibility to Protect “ (Internationale
Schutzverantwortung) sehen Experten eine große Chance
für die weltweite Wahrung der Menschenrechte. Das wurde am 11.
Februar 2009 in einer öffentlichen
04.02.2009: Bei der Forschung und Lehre im
Bereich der Zivilgesellschaft gibt es in Deutschland erheblichen
Nachholbedarf. Dies konstatierten sowohl Prof. Dr. Jutta
Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin
für Sozialforschung (WZB),
13.02.2009: Mehrere Sachverständige haben
in einer Anhörung des Haushaltsausschusses zum zweiten
Konjunkturpaket der Koalition am Montag, dem 9. Februar 2009, die
vorgesehenen Maßnahmen als zu gering oder als konjunkturell
wirkungslos kritisiert.
06.02.2009: Sachverständige haben die mit
dem zweiten Konjunkturpaket der Koalitionsfraktionen vorgesehenen
Maßnahmen wie die Änderung der Kraftfahrzeugsteuer und
die Abwrackprämie in einer öffentlichen Anhörung
des
04.02.2009: Die deutsche Wirtschaft
befürchtet, dass die Versorgung der Unternehmen mit frischem
Kapital in Zukunft schwieriger wird, weil die Kapitalkosten steigen
und die Anforderungen der Banken für Sicherheiten ebenfalls.
In einer öffentlichen
05.02.2009: Die im Konjunkturpaket II
enthaltene Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze für
Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wird von Experten
begrüßt. Gleichzeitig betonten die Sachverständigen
in einer Anhörung des Ausschusses
13.02.2009: Das Konjunkturpaket II der
Koalitionsfraktionen ist bei einer Anhörung im
Gesundheitsausschuss am 9. Februar 2009 auf ein gemischtes Echo
gestoßen. Während mehrere Sachverständige die den
Gesundheitssektor betreffenden
13.02.2009: Die geplanten Ausgaben für
Familien im Rahmen des Konjunkturpakets II sind grundsätzlich
begrüßenswert. Darin waren sich die Experten bei der
öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie,
Senioren, Frauen und
"Duales System bietet nicht allen eine Perspektive"
13.02.2009: Der Übergang von
allgemeinbildenden Schulen in die berufliche Ausbildung ist ein
ungelöstes gesellschaftliches Problem. Das sagte Ulrich
Thöne von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in einer
Anhörung im Ausschuss für
Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen
Bundestages
www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2009/23477358_kw07_ausschuesse/index.html
Stand: 02.02.2009
