Enge Zusammenarbeit nach dreitägiger Konferenz in Berlin vereinbart

Die Ombudsleute und Wehrbeauftragten aus 18 Staaten wollen künftig eng kooperieren. Das vereinbarten sie bei einer internationalen Konferenz vom 10. bis 12. Mai 2009 in Berlin, zu der der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, eingeladen hatte. Zu Gast war auch die argentinische Verteidigungsministerin Dr. Nilda Garré, die über die aktuelle Diskussion in ihrem Land über die Einführung einer Ombudsinstitution berichtete.

Bei dieser ersten "Internationalen Konferen der Ombudsinstitutionen für die Streitkräfte" wirkte auch das Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (Geneva Center for the Democratic Control for the Armed Forces, DCAF)mit.

Standards international harmonisieren

Ombudsleute aus 18 Staaten diskutierten im Deutschen Bundestag über Funktion und Aufgabe der speziellen Petitionseinrichtungen für die Streitkräfte. Reinhold Robbe betonte vor dem Hintergrund der wachsenden Zahl von internationalen Friedenseinsätzen der Streitkräfte die Notwendigkeit einer Harmonisierung der Standards mit Blick auf die rechtlichen und materiellen Rahmenbedingungen.

Die Konferenz, die anlässlich des 50. Jahrestages der Amtseinführung eines Wehrbeauftragten in Deutschland stattfand, wurde mit einer Feierstunde eröffnet. Neben dem Wehrbeauftragten Robbe sprachen Bundestagspräsident, Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU), Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung (CDU), der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Günter Gloser (SPD) und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD), zu den ausländischen Gästen.

Berliner Erklärung verabschiedet

Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Teilnehmer eine "Berliner Erklärung", in der sie ihren Willen zur Fortsetzung und Intensivierung der Zusammenarbeit bekundeten.

Höhepunkt der Veranstaltung war der Empfang der Teilnehmer bei Bundespräsidenten Prof. Dr. Horst Köhler im Schloss Bellevue, bei dem der Bundespräsident die herausgehobene Stellung der Ombudsinstitutionen für die Belange der Soldatinnen und Soldaten, aber auch für das gesamte demokratische Gemeinwesen hervorhob. Köhler sprach sich sehr lobend über die deutschen Erfahrungen mit der Institution des Wehrbeauftragten aus.