Plenum und Ausschüsse
bob
Unterschiede zwischen Niedersachsen
und Schleswig-Holstein
In Niedersachsen seien Norderney,
Borkum, Cuxhaven, Langeoog, Wangerland und Juist besonders
attraktiv. In Schleswig-Holstein genössen die Nordseeinseln
Amrum, Sylt, Föhr, Pellworm, die Halligen und St. Peter-Ording
besondere Anziehungskraft. Eine Erhöhung des Pendler- und ...
mar
Große Anfrage
Bildung und Forschung. Mit einer
Großen Anfrage ( 15/5501 ) will sich die CDU/CSU einen
Überblick über die Ressortforschung in Deutschland
verschaffen. Als Organisationen, die unmittelbar einem
Bundesministerium nachgeordnet sind, übten die
Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben, die so ...
mmü
Ausgaben für Weiterbildung
Bildung und Forschung. Der für
die Weiterbildung von Mitarbeitern aufgebrachte Ausgabenanteil an
den Gesamtarbeitskosten lag bei deutschen Unternehmen in den
90er-Jahren unter dem internationalen Durchschnitt. Dies ergibt
sich aus der als Unterrichtung vorgelegten Stellungnahme der
Bundesregierung ( ...
vom
Gleichlautende Initiativen
Umwelt. SPD und Bündnis 90/Die
Grünen ( 15/5243 ) und die Bundesregierung ( 15/5523 ) haben
gleichlautende Gesetzentwürfe zur Änderung des
Abfallverbringungsgesetzes und zur Auflösung und Abwicklung
der Anstalt "Solidarfonds Abfallrückführung" vorgelegt.
Zur Begründung wird auf ein Urteil ...
mmü
Vorstoß der CDU/CSU
Umwelt. Das von der
Europäischen Kommission vorgeschlagene System zur
Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien
(REACH) soll laut einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion ( 15/5454 )
nicht ausschließlich auf der Menge eines chemischen Stoffes
basieren, sondern Chemikalien in erster Linie ...
vom
Künstlersozialversicherung
Gesundheit und Soziale Sicherung.
Die FDP-Fraktion will einen höheren Bundeszuschuss zur
Künstlersozialversicherung vermeiden. Sie fordert die
Bundesregierung in einem Antrag ( 15/5476 ) auf, einen
Gesetzentwurf vorzulegen, der den Personenkreis, der von der
Versicherung erfasst wird, genauer ...
bob
Unterrichtung
Auswärtiges. Die
Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit
der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) in den
USA hat sich "insgesamt verbessert". Dies teilt die Bundesregierung
in einer Unterrichtung ( 15/5505 ) mit. Nachdem der Oberste ...
mmü
Tierschutzbericht 2005
Verbraucherschutz. Die
Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung soll zur Gewährleistung
einer "tiergerechteren Haltung von Schweinen" geändert werden.
Dies geht aus dem als Unterrichtung vorgelegten Tierschutzbericht
2005 ( 15/5405 ) hervor. Anlass hierzu gebe ein durch die
Europäischen ...
bob
111 Abgeordnete aus allen vier
Fraktionen sind sich einig
Bundestagsnachrichten. Der
Kinderkommission des Bundestages soll das Recht eingeräumt
werden, selbstständig Anträge im Parlament einzubringen.
Dies verlangen 111 Abgeordnete aller Fraktionen (35 der SPD, 41 der
CDU/CSU, 14 von Bündnis 90/Die Grünen und 21 der FDP) in
einem Gruppenantrag ( 15/5527 ). ...