Plenum und Ausschüsse
vom
Regierung antwortet CDU/CSU
Konfessionell gebunden sind 78
Prozent der einfach Engagierten, 83 Prozent in den alten und 49
Prozent in den neuen Ländern, so die Regierung. Das gleiche
gelte für 88 Prozent der mehrfach Engagierten (92 Prozent in
den alten, 54 Prozent in den neuen Ländern). Dagegen seien von
den nicht im Bereich ...
sas
Gesetzentwurf des Bundesrates
Recht. Der Bundesrat dringt auf
eine Verschärfung des Strafmaßes für solche
Jugendliche, die zu schwersten Verbrechen oder Gewalttaten neigen.
Nach einem dazu von ihm vorgelegten Gesetzentwurf ( 15/5909 ) soll
für Heranwachsende oder Jugendliche, die wegen einer
schwerwiegenden Straftat zu einer ...
vom
Bund-Länder-Agrarförderung
Verbraucherschutz. Der Rahmenplan
der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der
Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für den Zeit-raum
2005 bis 2008 ( 15/5820 ) weist für dieses Jahr ein
Finanzvolumen von knapp 1,12 Milliarden Euro auf. Davon entfallen
685 Millionen Euro auf den ...
vom
Emissionshandel
Umwelt. In Deutschland haben alle
vom Emissionshandel innerhalb der Europäischen Union erfassten
Anlagenbetreiber ihre Zuteilungsbescheide bis zum Ende des
vergangenen Jahres erhalten. Im europäischen Vergleich habe
die Bundesregierung damit zu einem frühen Zeitpunkt zur
Planungssicherheit der ...
vom
Initiative der
Länderkammer
Wirtschaft und Arbeit. Der
Bundesrat will angesichts von über 5,2 Millionen Arbeitslosen
die "Fehlsteuerungen" im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Gesetzgebung
beseitigen. Er hat dazu ein Gesetz zur Optimierung des Zweiten
Buches Sozialgesetzbuch ( 15/5908 ) vorgelegt. Darin heißt es
unter ...
vom
Beschäftigte des Bundes
Gesundheit und Soziale Sicherung.
Der Anteil schwerbehinderter Menschen an den Beschäftigten des
Bundes hat im Jahr 2003 bei 7,1 Prozent gelegen. Im Vorjahr seien
es noch 6,7 Prozent gewesen, wie aus dem Bericht der
Bundesregierung über die Beschäftigung schwerbehinderter
Menschen im ...
sas
Bericht zur Lage der Natur
Umwelt. Die Bundesregierung
möchte die Instrumente der Agrar- und Waldpolitik
verstärkt für den Schutz und die Erhaltung der
biologischen Vielfalt sowie für eine nachhaltige Entwicklung
des ländlichen Raumes ausbauen. Dies erklärt sie in ihrem
Bericht zur Lage der Natur ( 15/5903 ). Dabei möchte der ...
che
Wege zur globalen Partnerschaft
Entwicklungszusammenarbeit. Die
Bundesregierung erwartet, dass sich bis zum Jahr 2015 der Anteil
jener Menschen, die von weniger als einem US-Dollar pro Tag leben
müssen, im Vergleich zum Jahr 2000 halbieren wird. Das geht
aus ihrem zwölften Bericht zur Entwicklungspolitik ( 15/5815 )
hervor. ...
vom
Geodaten
Inneres. Der Aufbau einer
Geodaten-Infrastruktur ist laut Bundesregierung nur mittel- bis
langfristig möglich. Er erfordere den politischen Willen von
Bund, Ländern und Kommunen sowie die Steuerung
öffentlicher Investitionen, heißt es in dem
Regierungsbericht über die Fortschritte zur Entwicklung ...