Inland
Karl-Otto Sattler
Baden-Württemberg
Die grünen Rathauschefs von
Freiburg und Konstanz, Dieter Salomon und Horst Frank,
plädieren nach den Verwerfungen des 18. September dafür,
Optionen für Bündnisse jenseits von Rot-Grün zu
suchen - von Salomon, der bei der OB-Wahl 2002 mit Hilfe der SPD
eine ...
Karl-Otto Sattler
In Berlin ist bislang keine neue
Regierung in Sicht, doch in Baden-Württemberg zeitigt die
Bundestagswahl bereits personelle Konsequenzen: Neuer
Kultusminister wird der CDU-Politiker Helmut Rau, der die bisherige
Ressortchefin Annette Schavan ablöst. Schavan wurde am 18.
September in Ulm direkt in ...
Erik Spemann
Bayern: CSU muss herbe Verluste
hinnehmen
Der Ausgang der Bundestagswahl mag
vielleicht die deutsche Politik in Berlin lähmen, in der
bayerischen Landespolitik sorgt er aber nach Sommerferien und
Wahlkampfpause für Schwung und Bewegung. Auswirkungen
könnte das vor allem im Bereich Haushalt, Bildung und Soziales
haben. Die ...
K.Rüdiger Durth
Berlin
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Das
gilt in diesen Tagen besonders für die 3,4 Millionen Einwohner
zählende Bundeshauptstadt. Denn die um ein Jahr vorgezogene
Wahl zum 16. Deutschen Bundestag galt den Parteien an Spree und
Havel nicht zuletzt als Testwahl für die im kommenden Herbst
...
Jürgen Fux
Mecklenburg-Vorpommern
Von "Zehn Prozent in drei Wochen
gewonnen, das hätte uns keiner zugetraut; die SPD ist im
Aufwind" (Till Backhaus, SPD-Landesvorsitzender) über
"Rot-Grün ist abgewählt" (Peter Ritter, Vorsitzender der
Linkspartei.PDS) und "Ich denke, dass wir in ...
Krsten Burkschat
Niedersachsen: Regierung probt den
Verkauf der Landeskrankenhäuser
Die Landesregierung hat
beschlossen, die Landeskrankenhäuser zu privatisieren", mit
dieser schlichten Mitteilung überraschte das Kabinett im Juli
alle Beteiligten. Auf einen Streich sollen 2006 in einer
europaweiten Ausschreibung alle zehn psychiatrischen Kliniken in
Niedersachsen zum ...
Gerlind Schaidt
100 Tage Schwarz-Gelb in
Nordrhein-Westfalen
Seinen Optimismus begründete
Rüttgers mit jüngsten Zahlen des Landesamtes für
Datenverarbeitung und Statistik (LDS). Danach liegt das
NRW-Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr 2005 erstmals seit 2002
über dem Bundesdurchschnitt. Während der Anstieg im Bund
0,6 Prozent ...
K.Rüdiger Durth
Thüringen: Doppelhaushalt
für 2006 und 2007 vorgelegt
Auch wenn einige es vielleicht
nicht mehr hören wollen: Die finanzielle Lage der Länder
und damit auch Thüringens hängt direkt mit der
wirtschaftlichen Lage Deutschlands und der Steuerpolitik der
gegenwärtigen Bundesregierung zusammen", stellt
Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) bei der ...
Jutta Witte
Rheinland-Pfalz
Die Bundestagswahl ist noch nicht
verdaut und der Koalitionspoker läuft in Berlin auf vollen
Touren, da müssen sich rheinland-pfälzische Politiker
bereits lästigen Fragen zum nächsten Urnengang stellen.
Das Land wird seit 14 Jahren sozial-liberal regiert, davon beinahe
elf ...