Bundestagsnachrichten. Der Bundestag hat am 15. Dezember die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" erneut eingesetzt. Sie soll ihre Arbeit im 16. Deutschen Bundestag fortsetzen. Ein gemeinsamer Antrag ( 16/196) der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke wurde im Parlament ohne Aussprache einstimmig angenommen.

Konstituierung im Januar

Zur Begründung führten die Fraktionen an, dass das Gremium wegen des vorzeitigen Endes der letzten Legislaturperiode seine Arbeit nicht beenden konnte. Dem ersten Einsetzungsantrag vom 1. Juli 2003 ( 15/1308) zufolge sollte die Kommission in einer Bestandsaufnahme die gegenwärtige Situation von Kunst und Kultur in Deutschland erfassen, analysieren und bewerten.

Diese Arbeit gelte es nun fortzusetzen, zu vervollständigen und abzuschließen. So könne man auf dieser Grundlage bis 2007 Ergebnisse und Handlungsempfehlungen für administratives und legislatives Handeln des Bundes vorlegen.

Der Kultur-Enquete sollen elf Bundestagsabgeordnete und elf Sachverständige angehören. Die Fraktionen CDU/CSU und SPD entsenden jeweils vier Mitglieder, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen je ein Mitglied. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden. Die Konstituierung ist für Januar 2006 geplant.