Europa
Daniela Weingärtner
Europäischer Gipfel in
Brüssel
Wenn die europäischen
Regierungschefs übers Geld reden, wird es meistens spät.
Deshalb hatte Tony Blair vergangenes Wochenende die
Konferenzräume in Brüssel vorsorglich bis Samstag
reservieren lassen. Denn als erfahrener Gipfelteilnehmer weiß
er, dass die Alphatiere der Politik erst zu ...
Tom Rolff
Europaparlament verabschiedet
Richtlinie zur Terrorbekämpfung
Für den britischen
Innenminister Charles Clarke ist sie das wichtigste Projekt seiner
Präsidentschaft: die Speicherung von Internet- und
Telefondaten. Vor allem seit den Anschlägen in der Londoner
U-Bahn im Juli drängte die britische Regierung auf mehr
europäische Zusammenarbeit bei der ...
Karl-Otto Sattler
Datenschützer warnt vor
Vorratsspeicherung
Das Parlament: Die
Vorratsdatenspeicherung bei der Telekommunikation wird mit dem
Kampf gegen den Terrorismus gerechtfertigt. Überzeugt Sie das?
Thilo Weichert: Auch ich bin für die Bekämpfung des
Terrorismus. Aber es ist doch sehr die Frage, ob die Registrierung
aller Telekommunikationsdaten ein ...
Daniela Weingärtner
Vorschlag der EU-Kommission zur
Revision der Fernsehrichtlinie
Wenn der europaweit bekannte
Kommissar Derrick seinen Assistenten bittet: "Harry hol schon mal
den Wagen" ist das erlaubt. Doch er darf nicht mit der flachen Hand
auf den Wagen schlagen und sagen: "Dieser M6 ist das beste Auto,
das ich je hatte." Eine entsprechende neue ...
Tom Rolff
Kompromiss zwischen
Europäischem Rat und Europaparlament
In der Europäischen Union soll
es in Zukunft einheitliche Standards für die Berechnung der
LKW-Maut geben. Ab 2012 soll die Mautpflicht für
Lastkraftwagen außerdem grundsätzlich auch für
Kleintransporter ab 3,5 Tonnen gelten. Einen entsprechenden
Entschluss verabschiedete das Europaparlament am 15. ...
Daniela Weingärtner
WTO-Gipfel in Hongkong
In der laufenden Welthandelsrunde
sollen für alle Bereiche des Handels, also Agrargüter,
Industriewaren, Dienstleistungen und geistiges Eigentum, die
Zölle neu festgelegt werden. Die EU hat angeboten, die eigene
Landwirtschaft künftig weniger zu schützen und die
Einfuhrzölle um bis zu 60 Prozent zu ...
Janis Krastins
Immer mehr Letten wandern in andere
EU-Länder aus
Ein rauher Wind treibt einzelne
Schneeflocken durch die kalte Novemberluft in der lettischen
Hauptstadt Riga. Trotz der Kälte haben sich hunderte Menschen
am Freiheitsdenkmal versammelt. Das Land feiert seinen 87.
Geburtstag. Gegen 20 Uhr richtet die Staatspräsidentin Vaira
Vike Freiberga eine ...
Daniela Schröder
Als Ombudsmann ist der Grieche
Nikiforos Diamandouros die instituionalisierte Klagemauer der
europäischen Bürger
Europas Kummerkastentante ist ein
63-jähriger Politikprofessor aus Griechenland, der in seiner
Freizeit historische Romane liest und derzeit aneinem neuen Buch
über Demokratisierung arbeitet. Seit April 2003 leert P.
Nikiforos Diamandouros die "Beschwerdebox" der 25 EU-Staaten. Als
...
Meldungen aus der EU ...