KULTUR UND MEDIEN

Der Ausschuss für Kultur und Medien hat je einen Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ( 16/5891, 16/5894) zu dem von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) geplanten Ehrenmal für Soldaten am Bundesverteidigungsministerium abgelehnt. Die Linke hatte sich gegen ein solches Ehrenmal ausgesprochen, das einem "Totenkultgedenken" entspreche. "Wir brauchen stattdessen ein Mahnmal gegen Krieg und für Opfer gegenwärtiger und zukünftiger Kriege", so die Linke. Die Grünen hatten in ihrem Antrag für ein Mahnmal in der Nähe des Bundestags geworben, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. "Wir halten den Ort, der jetzt vorgesehen ist, für sehr unglücklich, und den Begriff des Ehrenmals für nicht akzeptabel", betonten sie vor der Abstimmung erneut. Aufgrund einer mangelnden öffentlichen Debatte hatten sie in ihrem Antrag auf eine Verschiebung des Denkmalbaus gedrungen. Die FDP schloss sich dem Ansinnen der Grünen an, da sie auch ein Mahnmal in der Nähe des Bundestags befürwortete. Aus den Reihen der SPD hieß es, man bedaure, dass die Öffentlichkeit nicht in die Entscheidung mit einbezogen worden sei. Es sei "quasi ein Ehrenmal per Befehl". Da die Entscheidung jedoch gefallen sei, seien beide Anträge veraltet. Die CDU bestritt ein "undemokratisches Vorgehen" des Verteidigungsministers, wie Die Linke es ihm vorgeworfen hatte. "Der Minister kommt dem Wunsch hunderter Abgeordneter entgegen", sagte ein CDU-Vertreter. Außerdem seien entsprechende Mahnmale in Deutschlands Nachbarländern selbstverständlich.