EURO
Vor zehn Jahren wurde die neue Währung beschlossen
Der Euro feiert Geburtstag. Vor zehn Jahren beschlossen die europäischen Regierungschefs auf einem Sondergipfel die Einführung der europäischen Einheitswährung. Auch wenn die Konten erst zum 1. Januar 1999 in elf der damals 15 Mitgliedstaaten umgestellt wurden, wird in Brüssel schon jetzt daran erinnert. Vor dem Europaparlament zog Währungskommissar Joaquim Almunia am 7. Mai eine positive Bilanz: "Der Euro ist unwidersprochen ein wirtschaftlicher und politischer Erfolg." Almunia dankte den "Vätern" des Euro, darunter Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt. 16 Millionen neue Arbeitsplätze habe die Einheitswährung in der EU geschaffen - das seien fünf mal mehr als im Jahrzehnt zuvor. Die EU-Kommission sieht aber auch Schwachpunkte in der wirtschaftlichen Entwicklung der Eurozone. So sei das Wachstum deutlich schwächer ausgefallen als in den neuen Mitgliedstaaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben. Es fehle an Anreizen, die nötigen Strukturreformen anzugehen. In internationalen Organisationen träten die Euroländer nicht mit einer Stimme auf und könnten ihr ökonomische Gewicht nicht genügend zur Geltung bringen.
Schließlich sei der Euro bei den europäischen Bürgern nicht so beliebt, wie er es angesichts seiner Erfolgsgeschichte sein müsste. Deshalb forderte der österreichische EVP-Abgeordnete Othmar Karas "eine Informationskampagne über zehn Jahre Nutzen des Euro. Er ist unsere erfolgreichste Antwort auf die Globalisierung und hat aus dem Binnenmarkt einen Heimatmarkt gemacht. Der Euro, die Europaflagge und die Hymne sind unsere wichtigsten identitätsstiftenden Symbole." Mehrere Abgeordnete betonten, dass sich der Euro in der aktuellen Finanzkrise besser behauptet habe als der Dollar. Der schwedische Liberale Olle Schmidt sagte: "Die Europäische Zentralbank hat schneller reagiert als die US-Zentralbank Fed und damit Schäden abgewendet. Ich hoffe, dass mein Heimatland Schweden in fünf Jahren ebenfalls ein Vollmitglied der Währungsunion sein wird!"
Kurz zuvor hatte die EU-Kommission bekannt gegeben, dass sie das Defizitverfahren für Italien, Portugal, die Tschechische Republik und die Slowakei beenden wird. Damit wird zum ersten Mal seit 2002 allen EU-Ländern ausreichende Haushaltsdisziplin bescheinigt. 2009 soll die Slowakei, die ihr Defizit im vergangenen Jahr von 3,6 auf 2,2 Prozent verringern konnte, als sechzehntes Land in die Eurozone aufgenommen werden. Auch wenn einige Europaparlamentarier dies als Präzedenzfall verurteilten, der weitere wirtschaftlich nicht gefestigte Länder in die Eurozone bringen werde, wird mit einer Zustimmung der Finanzminister im Juni gerechnet.