VERKEHR

Busfahrer sollen wieder an zwölf Tagen hintereinander fahren dürfen. Diese so genannte Zwölf-Tage-Regelung wollen CDU/CSU und SPD wieder einführen, nachdem die EU-Kommission sie 2007 abgeschafft hatte. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen ( 16/9076) überwies der Bundestag am 8. Mai zur weiteren Beratung an den Verkehrsausschuss.

Derzeit müssen die Busfahrer bereits nach sechs Tagen einen Ruhetag einlegen. Aus Sicht der Abgeordneten geht damit die Flexibilität bei mehrtägigen Rundreisen verloren. Ausgeglichen werden könne dies nur durch einen unverhältnismäßig hohen finanziellen Aufwand, etwa durch das Anmieten ausländischer Fahrer oder ausländischer Fahrzeuge, was oft zu Verständigungsproblemen zwischen Reisegästen und Fahrern führe. Etliche Unternehmen hätten daher mehrtägige Reisen aus ihrem Programm genommen. Hinzu komme, dass die Fahrer nun ihren Ruhetag weitab von ihren Familien und ihrem sozialen Umfeld verbringen müssten. Sie beklagten Gehaltseinbußen bis zu 400 Euro monatlich, weil ihre Einsatzmöglichkeiten reduziert seien. Die Regierung wird aufgefordert, zwei vom Verkehrsausschuss des Europaparlaments verabschiedete Anträge auf Wiedereinführung der Zwölf-Tage-Regelung im EU-Verkehrsministerrat zu unterstützen.